Kathrin Senger-Schäfer:
matchka / pixelio.de
„Mit seiner Kritik an der Bundesregierung hat der Deutsche Pflegerat den Nagel auf den Kopf getroffen“, erklärt Kathrin Senger-Schäfer, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Schwarz-Gelb hat in Sachen Pflege in der Tat viel zu lange Däumchen gedreht und war nicht in der Lage, klare politische Entscheidungen für eine wirkliche Reform der Pflegeversicherung zu treffen. Ganzen Beitrag lesen »
Wolfgang Gehrcke:
Ich-und-Du / pixelio.de
„Ein Ende des Krieges in Afghanistan ist nur möglich, wenn verhandelt wird und die ausländischen Truppen einschließlich der Bundeswehr sofort, vollständig und bedingungslos abgezogen werden“, erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Friedensverhandlungen in Katar und der Afghanistan-Reise des Verteidigungsministers de Maizière. Ganzen Beitrag lesen »
Michael Schlecht, MdB, DIE LINKE. Baden-Württemberg
Steinbrück (SPD) verspricht gebührenfreie Kitas…
„‚Gebührenfreie Kindergärten‘ forderte die SPD Baden-Württemberg auf großen Plakaten schon im Landtagswahlkampf 2011“, kommentiert Michael Schlecht, baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter der LINKEN, das neue Wahlversprechen von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Dieser hat am Wochenende angekündigt, den Besuch von Krippen und Kindergärten nach der Bundestagswahl kostenlos zu machen.
Schlecht weiter: „Das Wahlversprechen von 2011 wurde von der Landes-SPD damals schon in der Koalitiosvereinbarung auf Druck der Grünen gebrochen. Warum sollte Steinbrück es dann in einer rot-grünen oder gar schwarz-roten Bundesregierung anders machen? Seine Ankündigung ist umso unglaubwürdiger, als die Gebührenfreiheit bei Kitas in die Kompetenz der Länder und Kommunen fällt. Wenn überhaupt, wird die SPD die Gebühren nur senken, wenn sie ausreichend Druck von links bekommt.“
DIE LINKE fordert von der Landesregierung ein gebührenfreies Kindergartenjahr in Baden-Württemberg – JETZT