Allgemein

Friedensnobelpreis für die EU ist ein bitterer Tag für Demokratien

11. Dezember 2012  Allgemein

Diether Dehm

„Würde das Nobelpreiskomitee das Testament des Preisstifters ernst nehmen, hätte es sich  die Peinlichkeit erspart, der EU den Friedensnobelpreis zu verleihen“, so Diether Dehm anlässlich der heutigen Verleihung des Friedensnobelpreises. „In seinem Testament wollte Nobel denjenigen würdigen‚ der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt hat. Nichts von alledem tut heute die EU.“ Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Stuttgart 21: Endlich Reißleine ziehen

10. Dezember 2012  Allgemein

Sabine Leidig

„Die Kostenexplosion des umstrittenen Bahnprojektes ‚Stuttgart 21‘ ist keine Überraschung: Aktenvermerke aus dem Jahr 2009 zeigen, dass bereits die Landesregierung unter Ministerpräsident Günther Oettinger von Gesamtkosten in Höhe von mindestens 4,9 Milliarden Euro, wahrscheinlicher 6,5 Milliarden Euro ausging“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der heutigen Pressekonferenz von BUND und VCD, auf der nochmals deutlich wurde, dass bei Fortsetzung des Baus das Geld für dringend notwendige Ausbauten und Instandhaltungen sowie andere umwelt- und verkehrspolitisch sinnvollere Projekte fehlen werde. So soll das Projekt nach aktuellen Schätzungen statt der bisher 4,5 Milliarden Euro zwischen 6 und 10 Milliarden Euro kosten. Leidig weiter: Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE startet den Bundestagswahlkampf in der Region

09. Dezember 2012  Allgemein

In allen vier Regierungsbezirken von Baden-Württemberg fanden Regionalversammlungen der Partei DIE LINKE statt. Die Zusammenkunft für Nord-Württemberg war am vergangenen Samstag, den 8.Dezember 2012 in Heilbronn. Eingeladen waren alle Parteimitglieder. Die Anwesenden konnten sich über den derzeitigen Stand der Kandidatenaufstellung und der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 informieren. Als französischer Gast war der frühere Bürgermeister von Montreuil (bei Paris) Jean-Pierre Brard anwesend. Ganzen Beitrag lesen »