Allgemein

Die Kandidaten für die Regionalwahl stehen fest

10. März 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019
Sebastian Lucke

Der Kreisverband Ludwigsburg DIE LINKE hat am Kreisparteitag seine Kandidatenliste zur Regionalwahl aufgestellt. Angeführt wird die Liste von Sebastian Lucke aus Ludwigsburg, der 2016 ins Regionalparlament nachrückte und dort im Wirtschaftsausschuss und Planungsausschuss aktiv ist. Seine Schwerpunkte sieht er in der Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), der Einführung eines Sozialtickets und den flächendeckenden Breitbandausbau. Unterstützt wird er von Susanne Lutz aus Großbottwar auf Platz 2. Weiter wurden nominiert Andreas Frisch, Caroline Kirchhoff, Jürgen Müller, Gabriele Eisele, Peter Schimke, Annegret Jeziorski, Konrad Ott, Dörte Maisuraje, Walter Kubach, Christina Schieferdecker, Stephan Ludwig, Doris Schimke, Friedhelm Hoffmann und Ursula Genswürger.

Abrüsten und verhandeln, statt aufrüsten und eskalieren!

Der Ortsverband Marbach-Bottwartal der Partei DIE LINKE hatte am vergangenen Montag die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Bundestag, Heike Hänsel, in Steinheim zu Gast. Heike Hänsel hat ihren Wahlkreis in Tübingen und sprach zum Thema: Droht ein neues atomares Wettrüsten in Europa?

Aus aktuellem Anlass berichtete sie vom Europaparteitag der LINKEN, der am Wochenende zuvor in Bonn stattgefunden hatte. Auf dieser Versammlung wurde die Kandidat*innen-Liste und das Wahlprogramm für die Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt.

Mit der Überschrift: >>Neustart für EU<< zieht DIE LINKE in den Europawahlkampf und fordert eine grundlegende Reform der Europäischen Union (EU). Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre. Der jetzige Zustand der EU spiele den rechten und den marktliberalen in die Hände ,bemerkte Heike Hänsel. Weiter betonte sie die extrem militante Ausrichtung aller rechten Parteien in Europa.  Die AfD spricht sich im Deutschen Bundestag immer wieder für Aufrüstung und für den Abbau des Sozialstaates aus.

Heike Hänsel betonte die derzeitige Gefahr einer atomaren Aufrüstung und bezog sich auf die Kündigung des INF-Vertrages (Intermediate Range Nuclear Forces, zu deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) durch die USA. Ausserdem ging sie auf die sogenannte Sicherheitskonferenz ein, die am vorletzten Wochenende in München stattgefunden hatte. Sie sprach von einer “Unsicherheits-Konferenz” weil dort immer offener Vertreter der Rüstungsindustrie-Lobby auftreten würden.

Unweit von uns wird Krieg geführt oder Krieg geplant.
In Baden-Württemberg gebe es Stützpunkte wie Stuttgart Vaihingen für die Drohnenkriegsführung der USA und Ulm für eine schnelle Eingreiftruppe der Nato. Diese wären für die internationale Kriegsführung und Vorbereitung eines Krieges von sehr wichtiger Bedeutung. DIE LINKE kritisiert ebenso die Politik der Erhöhung des Militärhaushaltes; Stichwort: 2%-Ziel des Bruttoinlandsproduktes (BiP). Das bedeutet, es soll angestrebt werden, 2 Prozent des BIP für das Militär in Deutschland auszugeben. Stattdessen müsse Deutschland darauf hinwirken, dass abgerüstet und wie es im INF-Vertrag geregelt ist, die Waffenarsenale gegenseitig für Kontrollen geöffnet werden. Dann könnten die gegenseitigen Vorwürfe eines Vertragsbruches zwischen Russland und den USA von unabhängigen Fachleuten überprüft werden.

Deutsche Soldaten und Waffen in alle Welt?

17. Februar 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019

Vortrag und Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE. Heike Hänsel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages.

Montag, 25. Februar 2019, 19.00 Uhr

TSG-Heim, Höpfigheimerstr. 56, Steinheim

Öffentliche Veranstaltung – Eintritt frei.