Am Freitag fand im Cafe Provinz in Marbach eine Veranstaltung mit Hermann Abmayer, Journalist und Filmemacher und mit Matthias von Hermann, Anführer der Parkschützer statt. Zum Auftakt lief der sehr interessante Film „Stuttgart steht auf“ und zwei Werbespotts. Anschließend gab es eine lebhafte Diskusssion.
Allgemein
Schulden über Vermögensabgabe abbauen
17. November 2011
Allgemein
Sahra Wagenknecht
Schulden über Vermögensabgabe abbauen
"Schulden und Geldvermögen sind zwei Seiten derselben Medaille. Wer sich Sorgen über zu hohe Staatsschulden macht, sollte sich daher für eine europäische Vermögensabgabe für Millionäre und Multimillionäre stark machen", kommentiert Sahra Wagenknecht die Äußerung von Jean-Claude Juncker, Chef der Eurogruppe, der die Höhe der deutschen Schulden für besorgniserregend hält. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"In Deutschland verfügen knapp 830.000 Millionäre über 2,2 Billionen Euro an Finanzvermögen. Dies ist mehr als die zwei Billionen Euro, die Bund, Länder und Kommunen zusammengenommen an Schulden haben. Mit einer einmaligen Vermögensabgabe von 50 Prozent für Millionäre und Multimillionäre ließen sich die Staatsschulden also mehr als halbieren.
In Europa sieht es ähnlich aus. Allein das Geldvermögen der europäischen Millionäre und Multimillionäre beläuft sich auf zehn Billionen US-Dollar. Nimmt man Immobilien und andere Vermögenswerte hinzu, dürfte das Vermögen dieser Superreichen deutlich höher sein als die Staatsverschuldung der gesamten EU, die sich auf zehn Billionen Euro summiert. Für brutale Kürzungsprogramme besteht also kein Grund. Man muss nur den Mut haben, sich mit den Reichen und Superreichen anzulegen, die von der Zockerei im Finanzkasino profitiert haben."
Bildungsstreikende haben recht
17. November 2011
Allgemein
17.11.2011, Nicole Gohlke
"Die Bildungsstreikenden haben recht - die Situation in allen Bildungsbereichen ist katastrophal. Die jahrelange Unterfinanzierung der Hochschulen macht sich bemerkbar; es fehlt an Wohnheimplätzen und der Ausstattung von Bibliotheken und Mensen", erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Bildungsproteste, an denen sich heute unter dem Motto 'Bildungsstreik 2011- für Solidarität und freie Bildung' bundesweit tausende Studierende, Schüler und Auszubildende beteiligen. Nicole Gohlke weiter:
"Mit den zusätzlichen Studierenden aus den doppelten Abiturjahrgängen und durch die Aussetzung der Wehrpflicht hat sich die Lage noch verschärft.Während die Studierenden in ihren Seminaren auf dem Boden sitzen müssen oder noch immer keinen angemessenen und bezahlbaren Platz zum Wohnen haben, brüstet sich die Bundes- regierung mit ihrer Bildungsrepublik. So kann es nicht weitergehen. Die Regierung muss endlich mehr Geld in Bildung investieren. DIE LINKE fordert bis zum Jahr 2015 die Schaffung von mindestens 500.000 zusätzlichen Studienplätzen und das Recht auf einen Masterstudienplatz für alle. Jeder Studienanfänger soll selbst entscheiden dürfen, was er studieren und welchen Abschluss er machen möchte.
DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Streikenden und fordert 'Geld für Bildung statt für Banken'."