Die Linke

Video zum Antikriegstag. Anklinken und anschauen. 

http://www.youtube.com/watch?v=CJXoqhyvDN0

Caren Lay

„Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung die Industrie beschenkt und dafür die Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer Milliarde Euro zur Kasse bittet. Die Energiewende muss ökologisch und sozial sein. Die Befreiung der Industrie von Netzentgelten ist weder das eine noch das andere. Sie ist ein krasser energiepolitischer Fehltritt der Bundesregierung“, erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, nach denen bereits 178 industrielle Stromkunden zu Lasten der Privathaushalte von den Netzentgelten befreit wurden. Lay weiter:

„Die Strompreise haben sich in den vergangenen zehn Jahren für Verbraucherinnen und Verbraucher ohnehin beinahe verdoppelt. Die milliardenteure, sozial ungerechte und ökologisch unsinnige Netzentgeltbefreiung zieht die Preisschraube jetzt noch weiter an. Das ist der Gipfel der Ungerechtigkeit. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung geeignete Maßnahmen ergreift, um die Energiewende sozial abzufedern.

Die Kosten der Energiewende dürfen nicht weiter auf die Verbraucherinnen und Verbraucher abgewälzt werden. Die Privilegierung der Industrie muss weg. Zwingend ist auch die Wiedereinführung einer staatlichen Preisaufsicht, um Strompreise wirksam zu regulieren und Preiswucherei zu unterbinden. Außerdem fordert DIE LINKE staatliche Unterstützung für einkommensschwache Haushalte beim Kauf energieeffizienter Geräte und Stromsozialtarife. Stromsperrungen für Privathaushalte müssen endlich verboten werden.

Die Bundesregierung steht in der Pflicht, bezahlbare Energiepreise zu gewährleisten. Nach der Sommerpause wird DIE LINKE dazu erneut einen Antrag in den Bundestag einbringen.“

Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de

Diana Golze

„Jugendliche werden in unserem Land viel zu wenig wahrgenommen. Der Schutz und die besondere Förderung, der ihnen auch durch das Kinder- und Jugendhilfegesetz zustehen, werden im Alltag immer wieder unterlaufen. Jugendarmut, Jugendarbeitslosigkeit, mangelnde Mitbestimmungsrechte und der Abbau von Jugendverbands- und Jugendsozialarbeit sind täglicher Beweis für das Versagen der Politik gegenüber der Jugend. Damit wird die Zukunft des Landes verspielt“, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin  und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zum heutigen von den UN ausgerufenen „Tag der Jugend“. Golze weiter:

„Jugendliche erfahren heute hauptsächlich den Druck, in dieser Gesellschaft zu bestehen. Leistung steht mehr denn je im Vordergrund der schulischen Bildung, während wichtige soziale Kompetenzen erst in den letzten Jahren  beginnen, in den Schulkonzepten eine Rolle zu spielen. Statt bestmöglicher Förderung erleben immer mehr Jugendliche einen Mangel an Zukunftsperspektiven. Selektierende Schulsysteme, fehlende Mitbestimmungsmöglichkeiten und nicht selten viel zu frühe Armutserfahrungen, die mit Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen Leben einhergehen, sind Faktoren, die der jungen Generation ein Ankommen in der Gesellschaft erschweren.

DIE LINKE fordert daher die Bundesregierung auf, endlich ein umfassendes Konzept für eine eigenständige Jugendpolitik, wie es der Koalitionsvertrag bereits vorsieht, vorzustellen, das sich an den Bedürfnissen der Jugendlichen ausrichtet.“