Die Linke

Sabine Leidig

„Die Kostenexplosion des umstrittenen Bahnprojektes ‚Stuttgart 21‘ ist keine Überraschung: Aktenvermerke aus dem Jahr 2009 zeigen, dass bereits die Landesregierung unter Ministerpräsident Günther Oettinger von Gesamtkosten in Höhe von mindestens 4,9 Milliarden Euro, wahrscheinlicher 6,5 Milliarden Euro ausging“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der heutigen Pressekonferenz von BUND und VCD, auf der nochmals deutlich wurde, dass bei Fortsetzung des Baus das Geld für dringend notwendige Ausbauten und Instandhaltungen sowie andere umwelt- und verkehrspolitisch sinnvollere Projekte fehlen werde. So soll das Projekt nach aktuellen Schätzungen statt der bisher 4,5 Milliarden Euro zwischen 6 und 10 Milliarden Euro kosten. Leidig weiter: Ganzen Beitrag lesen »

In allen vier Regierungsbezirken von Baden-Württemberg fanden Regionalversammlungen der Partei DIE LINKE statt. Die Zusammenkunft für Nord-Württemberg war am vergangenen Samstag, den 8.Dezember 2012 in Heilbronn. Eingeladen waren alle Parteimitglieder. Die Anwesenden konnten sich über den derzeitigen Stand der Kandidatenaufstellung und der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 informieren. Als französischer Gast war der frühere Bürgermeister von Montreuil (bei Paris) Jean-Pierre Brard anwesend. Ganzen Beitrag lesen »

Michael Schlecht

Michael Schlecht

Anfang September hat Sigmar Gabriel auf einer ver.di- Funktionärskonferenz noch mit großer Entschiedenheit die Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent bis zum Jahr 2030 verteidigt. Er kam damit jedoch schlecht bei den Kolleginnen und Kollegen an, auch wurden ihm Lösungen der Partei DIE LINKE vorgehalten, die auf eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent zielen.

Es droht ein massiver Anstieg der Altersarmut. Seit Schröder und Riester geht es nur um die Sicherung der Profite. Unternehmer sollen nie mehr als elf Prozent Beitrag bezahlen müssen, deshalb der Höchstbeitragssatz von 22 Prozent.

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