Die Linke

Michael Schlecht

Michael Schlecht

Anfang September hat Sigmar Gabriel auf einer ver.di- Funktionärskonferenz noch mit großer Entschiedenheit die Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent bis zum Jahr 2030 verteidigt. Er kam damit jedoch schlecht bei den Kolleginnen und Kollegen an, auch wurden ihm Lösungen der Partei DIE LINKE vorgehalten, die auf eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent zielen.

Es droht ein massiver Anstieg der Altersarmut. Seit Schröder und Riester geht es nur um die Sicherung der Profite. Unternehmer sollen nie mehr als elf Prozent Beitrag bezahlen müssen, deshalb der Höchstbeitragssatz von 22 Prozent.

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Niema Movassat

„Wie viele Menschen müssen noch elendig verbrennen, bevor die Bundesregierung endlich verbindliche gesetzliche Regelungen für deutsche Unternehmen im Ausland schafft?“ so Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der jüngsten Brandkatastrophe in einer Textilfabrik in Bangladesch und den Äußerungen von Entwicklungsminister Niebel, der an die deutschen Verbraucher appelliert, beim Kauf  von Billigstprodukten auch an die Situation in den Herstellerländern zu denken. Movassat weiter:

Katharina Wieland Müller / pixelio.de

„Konkret benennt Niebel die Regierungen der betroffenen Staaten, die Textilunternehmen und die Verbraucher als Verantwortliche. Die Verantwortung der Bundesregierung unterschlägt er dabei hartnäckig. C&A, H&M, KiK und andere Textilgroßunternehmen könnten die unerträgliche Situation in den Fabriken etwa in Pakistan und Bangladesch schnell und wirksam verbessern. Doch seit Jahren bleibt es bei Lippenbekenntnissen. Deswegen ist die Politik gefragt.

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Gesine Lötzsch

„Wenn es um sparsames Haushalten geht, hat sich die Kanzlerin die schwäbische Hausfrau zum Vorbild genommen. Jetzt ist die schwäbische Hausfrau tot. Die Koalition hat sie auf dem Gewissen“, so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2013. Lötzsch weiter: Ganzen Beitrag lesen »