Allgemein

DIE LINKE startet den Bundestagswahlkampf in der Region

09. Dezember 2012  Allgemein

In allen vier Regierungsbezirken von Baden-Württemberg fanden Regionalversammlungen der Partei DIE LINKE statt. Die Zusammenkunft für Nord-Württemberg war am vergangenen Samstag, den 8.Dezember 2012 in Heilbronn. Eingeladen waren alle Parteimitglieder. Die Anwesenden konnten sich über den derzeitigen Stand der Kandidatenaufstellung und der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 informieren. Als französischer Gast war der frühere Bürgermeister von Montreuil (bei Paris) Jean-Pierre Brard anwesend. Ganzen Beitrag lesen »

Altersarmut verhindern!

27. November 2012  Allgemein

Michael Schlecht

Michael Schlecht

Anfang September hat Sigmar Gabriel auf einer ver.di- Funktionärskonferenz noch mit großer Entschiedenheit die Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent bis zum Jahr 2030 verteidigt. Er kam damit jedoch schlecht bei den Kolleginnen und Kollegen an, auch wurden ihm Lösungen der Partei DIE LINKE vorgehalten, die auf eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent zielen.

Es droht ein massiver Anstieg der Altersarmut. Seit Schröder und Riester geht es nur um die Sicherung der Profite. Unternehmer sollen nie mehr als elf Prozent Beitrag bezahlen müssen, deshalb der Höchstbeitragssatz von 22 Prozent.

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Feuer in Bangladesch: Bundesregierung entzieht sich ihrer Verantwortung

27. November 2012  Allgemein

Niema Movassat

 

„Wie viele Menschen müssen noch elendig verbrennen, bevor die Bundesregierung endlich verbindliche gesetzliche Regelungen für deutsche Unternehmen im Ausland schafft?“ so Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der jüngsten Brandkatastrophe in einer Textilfabrik in Bangladesch und den Äußerungen von Entwicklungsminister Niebel, der an die deutschen Verbraucher appelliert, beim Kauf  von Billigstprodukten auch an die Situation in den Herstellerländern zu denken. Movassat weiter:

Katharina Wieland Müller / pixelio.de

„Konkret benennt Niebel die Regierungen der betroffenen Staaten, die Textilunternehmen und die Verbraucher als Verantwortliche. Die Verantwortung der Bundesregierung unterschlägt er dabei hartnäckig. C&A, H&M, KiK und andere Textilgroßunternehmen könnten die unerträgliche Situation in den Fabriken etwa in Pakistan und Bangladesch schnell und wirksam verbessern. Doch seit Jahren bleibt es bei Lippenbekenntnissen. Deswegen ist die Politik gefragt.

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