LINKE POLITIK

Für Frieden und soziale Gerechtigkeit

08. August 2017  LINKE POLITIK

Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl ist die Stimmung bei der Partei Die Linke gut. In den aktuellen Umfragen liegt sie derzeit über acht Prozent. Wofür Die Linke in Sachen Friedens- und Entwicklungspolitik steht, erläuterte kürzlich die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bietigheim-Bissingen. Hänsel war auf Einladung von Walter Kubach gekommen, der im Wahlkreis Neckar-Zaber für Die Linke als Bundestagskandidat antritt. Ziel der Linken bei der Bundestagswahl sei es, mehr als zehn Prozent der Stimmen zu erreichen und erneut drittstärkste Fraktion zu werden, bekräftigte Hänsel. Nur Die Linke setze sich konsequent für Frieden und soziale Gerechtigkeit ein. Die SPD und deren Spitzenkandidat Martin Schulz glänzten hingegen nur noch mit „Wankelmütigkeit“, meinte Hänsel.

Hänsel, die in der Bundestagsfraktion ihrer Partei entwicklungspolitische Sprecherin ist, äußerte sich kritisch zum Ergebnis des G-20-Gipfels in Hamburg. Als Folge der Freihandelsabkommen würden westliche Lebensmittelkonzerne mit ihren Produkten die Märkte ärmerer Länder überschwemmen, klagte Hänsel. Diese armen Länder hätten keine Möglichkeit, ihre eigenen Märkte und Produkte zu schützen. Hänsel hob die Bedeutung der UNO-Generalversammlung hervor. Dort gelte das Konzept der Staatengleichheit, wonach jedes Land über eine Stimme verfüge. Die Bemühungen der UNO würden indes von der NATO, der Weltbank und dem Internationalen Währungsfond (IWF) unterlaufen – und dies schon seit Jahrzehnten. Dabei habe die UNO fertige Konzepte im Bereich der Entwicklungs-, Sozial- und Umweltpolitik in der Schublade, die nur umgesetzt werden müssten, erklärte Hänsel. Statt das Geld in die Rüstung zu stecken, sollten die Finanzmittel lieber in den Wohnungsbau investiert und für soziale Projekte ausgegeben werden. Genau dafür werde Die Linke kämpfen.

Kein Platz für rechte Hetze in Ludwigsburg

19. Juli 2017  LINKE POLITIK

 

Der Kreisverband Ludwigsburg beteiligte sich am Dienstag, den 18. Juli mit mehreren Mitgliedern an der Demo gegen rechte Hetze in Ludwigsburg. Die Alternative für Deutschland (AFD) hatte zu einer Wahlkampfveranstaltung in das Forum in Ludwigsburg eingeladen.

LINKE für mehr Pflegekräfte

22. Mai 2017  Allgemein, LINKE POLITIK

Ein Zusammenhang zwischen ansteigenden Todesfällen in Krankenhäusern und der zu geringen Personalbesetzung in der Pflege ist durch viele internationale Studien eindeutig nachgewiesen. Trotzdem gibt es in Deutschland keine gesetzliche Regelung, wieviel Patienten pro Pflegekraft erlaubt sind. Jedes Krankenhaus kann selbst entscheiden. „Ich kritisiere scharf, dass sich auch die Krankenhäuser im Landkreis Ludwigsburg am Wettbewerb der Verdrängung anderer Häuser beteiligen und versuchen durch Unterbesetzung beim Pflegepersonal Kosten zu sparen“, so Walter Kubach, Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis Neckar-Zaber. Natürlich sind auch die gesetzlichen Grundlagen schuld, die auf Gewinnmaximierung und der Schließung kleiner und unrentabler Häuser setzen. Das ist unmenschlich und muss dringend geändert werden; wir brauchen eine gesetzliche Mindestpersonalbemessung und mehr öffentliches Geld für diesen Bereich. Weil Deutschland einen traurigen hinteren Platz in der Rangliste der Pflege auf diesem Gebiet einnimmt und weil wir solidarisch mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Pflegebereich sind hat sich DIE LINKE am Tag der Pflege beteiligt. Wir haben den Tag genutzt um am Marbacher Krankenhaus und am Bahnhof Informationsblätter zu verteilen und die Menschen auf dieses Thema anzusprechen.