Rösler im Wolkenkuckucksheim

10. Januar 2013  Allgemein

 

Gerd Altmann/Schwein freigestellt von:Hans Braxmeier / pixelio.de

Michael Schlecht

„Wir brauchen keinen Bundeswirtschaftsminister, der sich in einer gefährlichen konjunkturellen Phase die Situation schönredet. Mit dem unverantwortlichen Nichtstun muss endlich Schluss sein, gefragt ist eine Stärkung der Binnennachfrage“, erklärt Michael Schlecht zum heute veröffentlichten Wirtschaftsausblick 2013 des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) sowie entsprechenden Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Minister Schäuble muss sich zu den Sozialkürzungsplänen erklären

22. Dezember 2012  Allgemein

Gregor Gysi

Gregor Gysi

„Die bekannt gewordenen Pläne weitreichender Sozialkürzungen, die das Finanzministerium für die Zeit nach der Bundestagswahl planen soll, sind so gravierend, dass ein halbseidenes Dementi aus dem Ministerium nicht beruhigen kann. Minister Schäuble selbst muss sich gegenüber Parlament und Öffentlichkeit klar und eindeutig zu diesem unsozialen Horror-Katalog erklären“, fordert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zu den in den Medien kolportierten Kürzungsplänen zur Einhaltung der Schuldenbremse. „Es wäre nicht das erste Mal, dass von Seiten der Regierung Testballons gestartet werden, um zu sehen, wie weit man insbesondere nach einer Wahl gehen kann.“ Gysi weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Ausstieg aus Stuttgart 21 rückt in greifbare Nähe

15. Dezember 2012  Allgemein

Sabine Leidig (MdB)

 

„DIE LINKE fordert die von dem Grünen Wilfried Kretschmann  geführte Landesregierung Baden-Württembergs und den designierten, ebenfalls grünen Oberbürgermeister von Stuttgart, Fritz Kuhn, auf, als wesentliche Projektpartner unverzüglich der Bahn gegenüber Verhandlungsbereitschaft über einen Stopp und den Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 zu erklären“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses, in der Dr. Volker Kefer, verantwortlicher  Vorstand der Bahn-Infrastrukturtochter DB Netz AG, erklärte, dass keiner der Beteiligten aus diesem Projekt aussteigen wolle. Leidig weiter: Ganzen Beitrag lesen »