Kommunalwahlen 2019

Für soziale Kommunen in einem solidarischen Europa

07. April 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019
Der Europa- und Kommunalwahlkampf nimmt auch im Landkreis Ludwigsburg langsam Fahrt auf – Gudrun Glemser und Susanne Lutz am Infostand in Murr

Mit einem starken Team startet DIE LINKE im Bottwartal in den Kommunalwahlkampf. Am 10. April trafen sich die Kandidatinnen und Kandidaten im TSG-Heim Steinheim zur Wahlkampfbesprechung. Das Kommunalwahlprogramm wurde bereits im Herbst verabschiedet. Es gibt viele Gründe links zu wählen, auch im Bottwartal. Ob Verkehrswende, bezahlbare Mieten, Bürgerbeteiligung oder gelebte Vielfalt statt Diskriminierung und Ausgrenzung – dafür und für vieles mehr engagiert sich DIE LINKE in den Parlamenten als auch in der Gesellschaft.

In den kommenden Wochen stehen Info-Stände an. Bereits am 6. April waren die Kandidatinnen unseres Wahlkreises Gudrun Glemser und Susanne Lutz in Murr mit einem Infostand vertreten. Am Samstag, den 27. April stellen sie sich in Oberstenfeld den Fragen interessierter Bürger*innen. Wie üblich sind am Infostand auch Flyer zum Kommunalwahlprogramm, Broschüren und andere Materialien erhältlich. Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher.

Linke Verkehrspolitik in der Region – sozial, ticketfrei, guter Takt

05. April 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019

DIE LINKE. Kreisverband Ludwigsburg lud am Dienstag, den 2. April im Gasthaus zum Bären in Bietigheim-Bissingen zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema: „Linke Verkehrspolitik – sozial, ticketfrei, guter Takt“ ein. Wolfgang Hoepfner, Betriebsrat der Stuttgarter Straßenbahn AG & Mitglied der Regionalversammlung Stuttgart referierte über eine Neue Mobilitätskultur in der Region Stuttgart.

Die Region, so Hoepfner, ersticke im wahrsten Sinne des Wortes im Verkehr. Die Grenzwertüberschreitungen von Luftschadstoffen sind dabei nicht nur ein Stuttgarter Problem, sondern betreffen zahlreiche weitere Städte und Gemeinden. Der fortschreitende Klimawandel erfordere ein Umdenken und eine Verkehrswende, dazu sei der Aufbau eines regional flächendeckenden Netzes alternativer Mobilitätsangebote wie öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Car-Sharing und Fahrrad- bzw. Pedelec-Verleihsystemen erforderlich.

Um Menschen und insbesondere Berufspendler von der Straße auf die Schiene zu bekommen, muss der ÖPNV besonders im Umland attraktiver werden. Die Tickets sind in der Region vergleichsweise teuer bei schlechter Taktung, lückenhaftem Netz und wenig Komfort. Eine Optimierung des Nahverkehrs verursacht Kosten, eine Debatte die daher nur ungern geführt wird. Stattdessen wird lieber über Dieselfahrverbote und E-Autos diskutiert. Da der ÖPNV in Deutschland eine kommunale Aufgabe ist, liegt die Finanzierung in der Hand der ohnehin meist klammen Kommunen. Ein weiterer Hemmschuh für zuverlässigen ÖPNV sind die nachteiligen Verträge, die im Zuge der Realisierung von Stuttgart 21 mit der Deutschen Bahn geschlossen wurden und nachwirken. Diese Investitionen sind aber notwendig, sollen die Klimaschutzziele eingehalten werden. Nur wenn der ÖPNV im Vergleich zum Individualverkehr attraktiver wird, steigen auch mehr Menschen um.

Zum Schluss skizzierte der Referent die verkehrspolitische Perspektive der LINKEN als einen ticketfreien Nahverkehr mit gutem Takt und kam dabei noch auf konkrete Verkehrsprojekte wie der Bottwartalbahn zu sprechen.  Mittlerweile kamen ja selbst die CDU-Ortsverbände im Bottwartal zu der Einsicht, dass der Reaktivierung der Bottwartalbahn hohe Dringlichkeit einzuräumen ist. Bleibt zu hoffen, dass es sich nicht um leere Versprechungen handelt und die Realisierung nun auch zügig angegangen wird. DIE LINKE im Regionalparlament befürwortet das Projekt sowie die finanzielle Beteiligung der Region Stuttgart, sofern von den Kommunen und Kreisen erwünscht

DIE LINKE hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl im Mai nominiert

Auf der Nominierungsveranstaltung am vergangenen Wochenende hat DIE LINKE Ludwigsburg ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl im Mai nominiert. Peter Schimke, Sprecher des Kreisverbands, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis. „Wir sind in allen Wahlkreisen mit einer vollen Liste vertreten und haben eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Kandidatinnen und Kandidaten“. Inhaltlich wurde in den Vorstellungsrunden schwerpunktmäßig bezahlbares Wohnen, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Klimaschutz und Gesundheitsversorgung genannt.

Unsere Kreistagskandidaten im Wahlkreis Steinheim: v.l.n.r.: Michael Hartmann,
Susanne Lutz, Harald Frank, Gudrun Glemser, Erhard Korn, Albrecht Klumpp

Der langjährige Kreisrat und Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Kemmerle tritt bei der kommenden Kommunalwahl nicht mehr an. Auf Platz 1 der Kandidatenliste in Ludwigsburg wurde Andreas Frisch nominiert gefolgt von Dörte Maisuraje und Konrad Ott. Weitere Spitzenplätze belegen Anne Jeziorski (WK 2 Kornwestheim),  Ursula Genswürger (WK 3 Bietigheim-Bissingen), Lydia Beier (WK 4 Ditzingen), Peter Schimke (WK 5 Vaihingen/Enz), Stephan Ludwig (WK 6 Korntal-Münchingen), Doris Schimke (WK 7 Markgröningen), Markus Moskau (WK 8 Asperg), Wolfram Scheffbuch (WK 9 Sachsenheim), Walter Kubach (WK 10 Besigheim), Susanne Lutz (WK 11 Steinheim), Peter Hein (WK 12 Freiberg/N.), Alper Taparli (WK 13 Marbach/N.) und Horst Eisenmann (WK 14 Remseck/N.).

Das Kommunalwahlprogramm wurde bereits im November verabschiedet. Darin setzt sich DIE LINKE vor allem für eine soziale und ökologische Politik im Landkreis ein.

Unser Spitzenkandidat im Wahlkreis Marbach/N.:
Alper Taparli