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DIE LINKE. Baden-Württemberg
Das war das Ergebnis einer Diskussion der Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE, Sabine Leidig, Heike Hänsel und Michael Schlecht am 29. April mit interessierten KollegInnen, GenossInnen und BürgerInnen. Sybille Stamm, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN in Baden-Württemberg, moderierte und fragte nach den sinnvollen Alternativen für ein „Bahnsinniges Baden-Württemberg“ und gegen das risikoreiche, teure Projekt Stuttgart 21?
120 TeilnehmerInnen diskutierten über die Ursachen einer Verkehrspolitik, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht. Sabine Leidig stellte dar, wie der Verkehr an den Menschen vorbei organisiert wird und stattdessen Unternehmen entgegenkommt, die Waren unnötig transportieren. Auch Stuttgart 21 nütze nur den Immobilienkonzernen, die die neue Bauflächen bekommen, aber nicht den Bürgern unserer Landeshauptstadt.
Michael Schlecht ging der Frage nach, wie unsere Steuergelder sinnvoller genutzt werden könnten, wenn Wahnsinnsprojekte wie Stuttgart 21 gestoppt würden. Schlecht nannte als Beispiele die mangelnde Finanzierung unserer Krankenhäuser und zu wenige Geld für Erziehung und Bildung.
Entscheidend sei aber auch, dass über die Ausgaben unserer Steuergelder demokratischer von den Menschen selbst entschieden würde. Dann würde die Politik völlig anders aussehen, so Schlecht.
Heike Hänsel betonte die Bedeutung der Bewegung gegen Stuttgart 21, der Montagsdemos und der Aktionen an den Baustellen. Wichtig sei auch, sich mit anderen Bewegungen gegen die Verschwendung unserer Steuergelder zusammenzutun, um wieder größer und stärker zu werden.
