Die schwäbische Hausfrau ist tot

09. November 2012  Allgemein

Gesine Lötzsch

„Wenn es um sparsames Haushalten geht, hat sich die Kanzlerin die schwäbische Hausfrau zum Vorbild genommen. Jetzt ist die schwäbische Hausfrau tot. Die Koalition hat sie auf dem Gewissen“, so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2013. Lötzsch weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Deutschland braucht andere Wirtschaftsweise

07. November 2012  Allgemein

Sahra Wagenknecht

Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft / pixelio.de

„Diese Rezepte führen direkt in die Rezession. Die ökonomische Entwicklung der Eurozone hat gezeigt, dass Kürzungsprogramme keinen Ausweg aus der Eurokrise bieten, sondern zentrale Ursache der Krise sind. Deutschland braucht andere Wirtschaftsweise, die empirische Realitäten zur Kenntnis nehmen statt einer absurden Religion anzuhängen. Außerdem brauchen wir eine andere Wirtschaftsweise, in der nicht die Profite der Konzerne, sondern die Bedürfnisse der Bevölkerung im Mittelpunkt stehen“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Forderung der sogenannten Wirtschaftsweisen nach einer härteren Sparpolitik. Die Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Patienten werden zu Verbrauchern degradiert

07. November 2012  Allgemein

Martina Bunge

„Die Bundesregierung zeigt wieder einmal, dass die Gesundheit der Menschen für sie hinter den wirtschaftlichen Interessen von Ärzten und Medizinprodukteherstellern rangiert. Patienten werden zu Verbrauchern gemacht, die auf einem ausufernden Markt mit individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) mehr oder minder allein gelassen werden“, sagt Martina Bunge zur Vorstellung der IGES-Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Verbraucherschutz zu IGeL. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Andrea Damm / pixelio.de

„Es ist schon entlarvend genug, dass Leistungen, die in Arztpraxen an Patienten geleistet werden, von dieser Bundesregierung in die Zuständigkeit des Verbraucherministeriums geschoben werden. Die Studie spricht daher konsequent von Verbrauchern. Damit wird dem Anliegen dieser Regierung Rechnung getragen, Patienten zu Konsumenten und Kunden auf einem Gesundheitsmarkt zu machen, die man den Gegebenheiten des freien Marktes überlässt. Hier gilt, dass die Verkäufer ihre Waren lobpreisend anbieten und alle Tricks zum Verkauf nutzen und die Verbraucher sich informieren müssen. Für DIE LINKE sind Patienten aber keine Verbraucher, sondern Hilfesuchende, oftmals in prekären Situationen. Da reicht es nicht, mit dem Instrumentarium des Verbraucherschutzes zu handeln. Hier muss vielmehr eine Regierung ihrer sozialen Verantwortung für die Gesundheit der Bürger gerecht werden, indem sie klare gesetzliche Grenzen zieht.“