Bundeswehr sofort und bedingungslos aus Afghanistan abziehen

22. Juni 2013  Allgemein

Wolfgang Gehrcke:

Ich-und-Du  / pixelio.de

Ich-und-Du / pixelio.de

„Ein Ende des Krieges in Afghanistan ist nur möglich, wenn verhandelt wird und die ausländischen Truppen einschließlich der Bundeswehr sofort, vollständig und bedingungslos abgezogen werden“, erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE,  anlässlich der Friedensverhandlungen in Katar und der Afghanistan-Reise des Verteidigungsministers de Maizière. Ganzen Beitrag lesen »

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht !

17. Juni 2013  Allgemein

Michael Schlecht, MdB, DIE LINKE. Baden-Württemberg

Steinbrück (SPD) verspricht gebührenfreie Kitas…

„‚Gebührenfreie Kindergärten‘ forderte die SPD Baden-Württemberg auf großen Plakaten schon im Landtagswahlkampf 2011“, kommentiert Michael Schlecht, baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter der LINKEN, das neue Wahlversprechen von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Dieser hat am Wochenende angekündigt, den Besuch von Krippen und Kindergärten nach der Bundestagswahl kostenlos zu machen.

Schlecht weiter: „Das Wahlversprechen von 2011 wurde von der Landes-SPD damals schon in der Koalitiosvereinbarung auf Druck der Grünen gebrochen. Warum sollte Steinbrück es dann in einer rot-grünen oder gar schwarz-roten Bundesregierung anders machen? Seine Ankündigung ist umso unglaubwürdiger, als die Gebührenfreiheit bei Kitas in die Kompetenz der Länder und Kommunen fällt. Wenn überhaupt, wird die SPD die Gebühren nur senken, wenn sie ausreichend Druck von links bekommt.“

DIE LINKE fordert von der Landesregierung ein gebührenfreies Kindergartenjahr in Baden-Württemberg – JETZT

Den Verkäuferinnen einen guten Lohn

03. Juni 2013  Allgemein

DIE LINKE Baden-Württemberg,
Richard Pitterle (MdB),

Helene Souza  / pixelio.de

Helene Souza / pixelio.de

„Die Kündigung aller Tarifverträge im Einzelhandel ist ein bisher nie dagewesener Angriff auf soziale Errungenschaften und Rechte im Einzelhandel,“ erklärt der Sindelfinger Bundestagsabgeordnete der Linken, Richard Pitterle. „Im Kampf um bessere Tarifverträge unterstütze ich die Kolleginnen und Kollegen und fordere darüber hinaus die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro.“ Ganzen Beitrag lesen »

“jung-prekär-befristet?“

03. Juni 2013  Allgemein

– junge LINKE GewerkschafterInnen trafen sich in Hamburg

Von Freitag bis Samstagabend trafen sich die jungen LINKEN GewerkschafterInnen im Bürgerhaus Wilhelmsburg in Hamburg und diskutierten insbesondere zur Situation von jungen Menschen in Deutschland und Europa. Mit über 130 TeilnehmerInnen, von denen mehr als ein Drittel in Betrieben und Gewerkschaften in Jugendstrukturen aktiv ist, ist die Konferenz für die organisierende AG Betrieb und Gewerkschaft ein großer Erfolg. Am Freitagabend eröffnete die Parteivorsitzende Katja Kipping die Konferenz mit einem einleitenden Referat die Konferenz. Ganzen Beitrag lesen »

Es geht nicht um den Euro, sondern um die Europäer

12. Mai 2013  Allgemein

Von Bernd Riexinger / 10.05.2013  (neues-deutschland.de)

Der Vorschlag von Oskar Lafontaine zur Herstellung eines europäischen Währungsverbundes hat sicherlich auch in Teilen der Partei für Irritationen gesorgt. Gleichzeitig hat er zwischenzeitlich eine inhaltliche Diskussion über unsere Positionen zur Europapolitik ausgelöst. Diese Diskussion ist dringend notwendig und kann zur Klärung unserer Positionierung beitragen. Sie kann auch die Debatte um unseren Entwurf des Wahlprogramms beleben. Mit diesem Artikel will ich gerne dazu einen Beitrag leisten.
Ganzen Beitrag lesen »