Abrüsten und verhandeln, statt aufrüsten und eskalieren!

Der Ortsverband Marbach-Bottwartal der Partei DIE LINKE hatte am vergangenen Montag die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Bundestag, Heike Hänsel, in Steinheim zu Gast. Heike Hänsel hat ihren Wahlkreis in Tübingen und sprach zum Thema: Droht ein neues atomares Wettrüsten in Europa?

Aus aktuellem Anlass berichtete sie vom Europaparteitag der LINKEN, der am Wochenende zuvor in Bonn stattgefunden hatte. Auf dieser Versammlung wurde die Kandidat*innen-Liste und das Wahlprogramm für die Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt.

Mit der Überschrift: >>Neustart für EU<< zieht DIE LINKE in den Europawahlkampf und fordert eine grundlegende Reform der Europäischen Union (EU). Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre. Der jetzige Zustand der EU spiele den rechten und den marktliberalen in die Hände ,bemerkte Heike Hänsel. Weiter betonte sie die extrem militante Ausrichtung aller rechten Parteien in Europa.  Die AfD spricht sich im Deutschen Bundestag immer wieder für Aufrüstung und für den Abbau des Sozialstaates aus.

Heike Hänsel betonte die derzeitige Gefahr einer atomaren Aufrüstung und bezog sich auf die Kündigung des INF-Vertrages (Intermediate Range Nuclear Forces, zu deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) durch die USA. Ausserdem ging sie auf die sogenannte Sicherheitskonferenz ein, die am vorletzten Wochenende in München stattgefunden hatte. Sie sprach von einer „Unsicherheits-Konferenz“ weil dort immer offener Vertreter der Rüstungsindustrie-Lobby auftreten würden.

Unweit von uns wird Krieg geführt oder Krieg geplant.
In Baden-Württemberg gebe es Stützpunkte wie Stuttgart Vaihingen für die Drohnenkriegsführung der USA und Ulm für eine schnelle Eingreiftruppe der Nato. Diese wären für die internationale Kriegsführung und Vorbereitung eines Krieges von sehr wichtiger Bedeutung. DIE LINKE kritisiert ebenso die Politik der Erhöhung des Militärhaushaltes; Stichwort: 2%-Ziel des Bruttoinlandsproduktes (BiP). Das bedeutet, es soll angestrebt werden, 2 Prozent des BIP für das Militär in Deutschland auszugeben. Stattdessen müsse Deutschland darauf hinwirken, dass abgerüstet und wie es im INF-Vertrag geregelt ist, die Waffenarsenale gegenseitig für Kontrollen geöffnet werden. Dann könnten die gegenseitigen Vorwürfe eines Vertragsbruches zwischen Russland und den USA von unabhängigen Fachleuten überprüft werden.

Einladung zum Internationalen Frauenfrühstück

23. Februar 2019  LINKE POLITIK

Zum Weltfrauentag lädt der Kreisverband DIE LINKE am Freitag, den 8. März – 9.30 Uhr zu einem Internationalen Frauenfrühstück in die Burgermühle Großbottwar ein.

Seit 1911 feiern Frauen den Internationalen Tag der Frauen, an dem weltweit auf Frauenrechte und Gleichstellung aufmerksam gemacht wird. „Keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte“ hatte die deutsche Sozialistin Clara Zetkin 1910 gefordert, als sie den Weltfrauentag initiierte. Das beherrschende Thema der ersten Jahre war die Forderung nach einem Frauenwahlrecht. In vielen Ländern besteht inzwischen nach dem Gesetz Gleichberechtigung, im Alltag ist diese Gleichstellung aber noch längst nicht erreicht. Dazu werden die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte zunehmend wieder in Frage gestellt. International steht der Weltfrauentag für die Beseitigung von Unterdrückung und Gewalt an Frauen und Mädchen; für Solidarität unter Frauen in Deutschland, Europa und weltweit.

Das Internationale Frauenfrühstück bietet die Möglichkeit unkompliziert mit anderen Frauen ins Gespräch zu kommen. Elisabeth Franke, ehem. Ver.di-Gewerkschaftssekretärin und aktive Frauenrechtlerin, wird über die Entwicklung der Frauenbewegung berichten. Für Unterhaltung sorgt Margret Caspari mit gemeinsamen Kreistänzen. Kaffee, Tee und Brötchen stehen bereit. Damit das Frühstück auch international wird, sind Spenden landestypischer Speisen für das Frühstücksbüffet willkommen. Um besser planen zu können freuen wir uns über Voranmeldungen unter dielinkelb@gmail.com.

Deutsche Soldaten und Waffen in alle Welt?

17. Februar 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019

Vortrag und Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE. Heike Hänsel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages.

Montag, 25. Februar 2019, 19.00 Uhr

TSG-Heim, Höpfigheimerstr. 56, Steinheim

Öffentliche Veranstaltung – Eintritt frei.