1. Mai 2018 – Vielfalt! Solidarität! Gerechtigkeit!

03. Mai 2018  Allgemein

 

DIE LINKE. Kreisverband Ludwigsburg war wie in den vergangenen Jahren wieder zahlreich beim 1. Mai vertreten. DIE LINKE schloß sich dabei dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) an.

Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede auf der Kundgebung in Bietigheim-Bissingen von Konrad Ott, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Ludwigsburg

 

 

 

Rede von Konrad Ott

Politischer Stammtisch

Diskussionen zu unterschiedlichen Sichtweisen sind in einer Demokratie das Salz in der Suppe. Gelegenheit dazu gibt es regelmäßig beim politischen Stammtisch des OV Marbach-Bottwartal. Der letzte Stammtisch war wieder gut besucht und die aktuellen Ereignisse boten reichlich Gesprächsstoff.

Kreisrat Walter Kubach kritisierte die Pläne, am Krankenhaus Marbach ein Pflegehotel sowie eine Privatklinik anzusiedeln. Ein Krankenhaus in öffentlicher Trägerschaft soll Privatkliniken Platz machen. Auch die bundesweite Kürzung von Notfallkliniken stieß auf heftigen Widerspruch. Kliniken sind Einrichtungen die der Daseinsfürsorge dienen, doch statt um das Wohl von Patienten geht es immer häufiger um Gewinnoptimierung. Um Bürgern mehr Mitspracherecht auf Kreisebene einzuräumen, z.B. für den Erhalt eines Krankenhauses oder für eine bessere Nahverkehrsverbindung, sammelt ein Bündnis um ‚Mehr Demokratie’ Unterschriften für einen Volksantrag den auch DIE LINKE unterstützt. Neben Hessen ist Baden-Württemberg das letzte Bundesland, das in Landkreisen keine direkte Demokratie ermöglicht.

Die Bürgerinitiative „Pestizidfreies Erdmannhausen“ stellte sich vor und informierte über die Gefahren chemisch-synthetischer Spritzmittel. Nachhaltige Landwirtschaft ist nicht nur möglich sondern auch notwendig um Gesundheitsrisiken zu minimieren und die Artenvielfalt zu erhalten. Interessierte können sich an den Verein Gentechnikfrei wenden.

Leserbrief von Walter Kubach in der Marbacher Zeitung vom 27.04.2018

27. April 2018  Allgemein

zum Artikel „Pläne für Reha-Klinik sind vorerst geplatzt“

Gewinn statt Bedarf

Die Gesundheitsversorgung im Landkreis, hier die noch öffentliche Krankenhausstruktur, wird Schritt für Schritt dem Markt übergeben. Einem Markt, der nicht nach dem Bedarf der Bevölkerung sondern nach Gewinnmaximierung und „Was lohnt sich und was lohnt sich nicht?“ fragt.

Das ist bundespolitisch vorgegeben. Deshalb geschieht es zwar in aller Öffentlichkeit, aber geräuschlos. Eine der wenigen kommunalpolitischen Ausnahmen bildet immer wieder mit Gemurre Alt OB Manfred List im Kreistag und im Aufsichtsrat der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH, wenn er seine CDU-Parteivertreter in Berlin ob dieser Gesetzeslage einerseits kritisiert. Andererseits ist er seit Jahren einer der maßgeblichen Politiker, die diese gemeinwohlschädigende Entwicklung zu verantworten haben.

Konsequent kampflos ergeben sich andere Parteienvertreter dem neoliberalen Trend im Kreistag Ludwigsburg, im Gemeinderat von Marbach und wie sollte es auch anders sein, auch wieder in der Aufsichtsratssitzung zum Thema Reha-Klinik in Marbach. Stramm die Parteilinie vertretend. Als Argument für den freien Markt und Wettbewerb werden dann auch noch die Einwände der privaten Konkurrenten Siegele in Großbottwar und Hess in Bietigheim-Bissingen genannt (und offensichtlich auch akzeptiert) die, wie es die Marbacher Zeitung am Samstag berichtete, von einem „gesättigten Markt“ sprechen.

Es ist ein Trauerspiel!

Walter Kubach

Kreisrat DIE LINKE.

Aufruf zum 1. Mai: Gemeinsam für höhere Löhne und mehr Zeit zum Leben

23. April 2018  Allgemein, LINKE POLITIK
 
DIE LINKE schließt sich dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit am 1.Mai 2018 an. In diesem Aufruf heißt es unter anderem: Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Niedriglöhne, Mini- und Midijobs sind keine Perspektive für die Zukunft: Schluss damit! Sie gehören abgeschafft, nicht ausgeweitet! Der Kreisverband Ludwigsburg und der Ortsverband Marbach/Bottwartal werden auch in diesem Jahr wieder vertreten sein. Auftakt ist um 10.00 Uhr am Parkplatz am Viadukt in Bietigheim-Bissingen mit anschließendem Demonstrationszug zum Marktplatz und Kundgebung. 
 
Flyer

Einladung zum politischen Stammtisch

14. April 2018  Allgemein

Der Ortsverband Marbach-Bottwartal trifft sich zum nächsten

Stammtisch am 25. April – 19.00 Uhr

im Nebenraum des Mille Miglia in Murr

 

Viele Bürger beobachten mit Sorge den sich immer weiter zuspitzenden Konflikt zwischen Russland und dem Westen. In Syrien droht ein Krieg der Atommächte, der auch den Frieden in Deutschland und Europa bedroht. Internationale Experten für Völkerrecht warnten die USA und ihre Verbündeten vor einem völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien. Statt jedoch im Syrien-Konflikt zu vermitteln unterstützte die deutsche Regierung den Militäranschlag und will den politischen Druck auf Russland weiter erhöhen. Vergessen die Entspannungs- und Friedenspolitik, mit der einst namhafte Politiker zur vorübergehenden Beendigung des Ost-West-Konflikts beigetragen haben. Mit Bomben und Raketen schafft man keinen Frieden.

Neben Diskussionen zu aktuellen politischen Themen berichten wir über die Ergebnisse der Klausur des Kreisvorstands. Interessierte sind herzlich eingeladen.

 

Miethaie zu Fischstäbchen

02. April 2018  LINKE POLITIK

 

Am Samstag vor Ostern machte die Partei DIE LINKE. Kreisverband Ludwigsburg auf die zu hohen Mieten in unserer Region aufmerksam. Unter dem Motto „Miethaie zu Fischstäbchen“ informierten die Parteimitglieder in der Ludwigsburger Fußgängerzone über die Ursachen der zu hohen Mieten. Auch für Menschen mit einem Durchschnittseinkommen ist es vielerorts nicht mehr möglich die überhöhten Mieten zu bezahlen.

Die Wohnungsnot ist systemgemacht: Der soziale Wohnungsbau in Deutschland war lange Zeit nahezu zum Erliegen gekommen. Gab es Ende der 1980er Jahre ca. 4 Millionen Sozialwohnungen, sind es heute nur noch ca. 1,3 Millionen. Es war ein großer Fehler, dass der Gesetzgeber in den vergangenen Jahrzehnten vermehrt auf private Investoren gesetzt hat. Dadurch ist ein gigantischer Spekulationsmarkt entstanden der die Preise immer weiter in die Höhe treibt.

DIE LINKE fordert, die Mittel des Bundes für den sozialen Wohnungsbau auf fünf Milliarden Euro jährlich zu erhöhen. Ausserdem müssen die Kommunen beim Auf- und Ausbau wohnungswirtschaftlicher Eigenbetriebe unterstützt werden. Die Kreistagsfraktion der Linken fordert den Landkreis und die Kommunen auf sich diesem Problem zu stellen und Geld für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zustellen. Wohnen ist ein Grundrecht und keine Ware!

Frohe Ostern!

31. März 2018  Allgemein

Der Ortsverband Marbach-Bottwartal wünscht allen Mitgliedern und Freunden ein frohes Osterfest!

Landesweiter Ostermarsch in Stuttgart

26. März 2018  LINKE POLITIK

Frieden braucht Bewegung. Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2018 für Frieden und Abrüstung auf. Ob Waffenlieferungen an die Türkei, die geplante Erhöhung des Rüstungsetats, die atomare Bedrohung, der Krieg im Jemen oder der Krieg in Syrien, es gibt viele Gründe seine Stimme zu erheben. Ganz besonders gilt das in Baden-Württemberg als Bundesland von Heckler & Koch und mit einer Landesregierung, die Menschen in Kriegsgebiete abschiebt.

Samstag, 31. März, 14.00 Uhr Auftaktkundgebung am Marktplatz (Stuttgart)
mit anschließender Demo durch die Innenstadt

Friedensnetz Baden-Württemberg

 

Miethaie zu Fischstäbchen – Bezahlbaren Wohnraum für alle

24. März 2018  Allgemein

In vielen Städten explodieren die Mietpreise, Wohnraum ist zum beliebten Spekulationsobjekt geworden. Wohnungsnot ist schon lange nicht mehr nur ein Problem in Ballungszentren, auch in Kleinstädten und im ländlichen Raum werden bezahlbare Wohnungen immer mehr zur Mangelware. Mit der Aktion „Miethaie zu Fischstäbchen“ machen wir auf unsere Forderungen und Alternativen aufmerksam.

Am Samstag, den 31. März 2018 ist DIE LINKE von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr auf dem Kirchplatz in Ludwigsburg

Interessierte sind herzlich eingeladen.

Einladung zum offenen Stammtisch

15. März 2018  OV Marbach-Bottwartal

Alternativlos. Das Unwort des Jahres 2010 prägt noch heute das politische Geschehen. Damit wird jeder Diskurs schon im Keim erstickt, dabei ist Mitsprache ein unverzichtbares Wesensmerkmal der Demokratie.

Ihre Anliegen, Fragen und Kritik sind uns wichtig, deshalb laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich ein zu unserem nächsten Stammtisch am

Donnerstag, den 22. März – 19.00 Uhr ins TSG-Heim Steinheim.

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und spannende Diskussionen.