Pressemitteilung

DIE LINKE bei der Fukushima-Demo in Neckarwestheim

 
Am vergangenen Sonntag haben ca. 800 Menschen am 7. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima in Neckarwestheim demonstriert. Auch der Ortsverband Marbach-Bottwartal der LINKEN hatte zur Teilnahme aufgerufen und seine Mitglieder beteiligten sich zahlreich. Der japanische Journalist Masao Fukumoto schilderte anschaulich die Folgen für die Bevölkerung in Japan.
 
Wir leben hier in unmittelbarer Nähe zum Atomkraftwerk Neckarwestheim. Die Erfahrungen von Fukushima und Tschernobyl zeigen, dass kein Atomkraftwerk 100%ig sicher ist und welche Folgen bei einem Störfall entstehen können. Trotzdem sind in der BRD immer noch 7 Atomreaktoren in Betrieb, darunter Neckarwestheim II. Diese AKWs sollen bis 2023 weiteren Atomstrom und Atommüll produzieren. Der beim Rückbau von Atomkraftwerken anfallende gering radioaktive Abrissmüll soll durch „Freimessen“ wie normaler Bauschutt wiederverwendet oder als Müll auf den kreiseigenen Deponien in Schwieberdingen und Vaihingen-Horrheim deponiert werden. Die Lehre für uns kann deshalb nur sein: Sofort abschalten und auch den Abrissmüll weiter gesichert unter Atomaufsicht einlagern. 
 
 
 

Neujahrsempfang der Linken mit Peter Grohmann

15. Januar 2018  Pressemitteilung

Peter Schimke

Der Kreisverband Ludwigsburg der Partei DIE LINKE lud am Samstag zu seinem traditionellen Neujahrsempfang ein, der diesmal im Staatsarchiv in Ludwigsburg stattfand. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte der Sprecher des Kreisverbands Peter Schimke die zahlreichen Gäste. Schimke, der für seine Partei im Kreistag und im Gemeinderat von Vaihingen/Enz sitzt, nannte in seinem Rückblick über das vergangene Jahr drei Themen, die DIE LINKE im Kreis 2017 nachhaltig beschäftigt hatten und die auch weiterhin von Bedeutung sind: Eine Entsorgung „frei gemessenen“ radioaktiven Bauschutts aus dem Kernkraftwerk in Neckarwestheim auf den Deponien Froschgraben in Schwieberdingen und Burghof in Vaihingen-Horrheim lehne DIE LINKE nach wie vor ab, erklärte Schimke. Hier habe man im Kreistag zwar eine Niederlage kassiert, werde aber weiter „Druck aufbauen“, um zu verhindern, dass radioaktive Abfälle auf „normalen“ Deponien landen.

Als zweites Thema nannte Schimke die Forderung der Kreis-Linken nach einem Sozialticket im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS). Die Einführung eines solchen Sozialtickets für „arme Menschen im reichen Landkreis Ludwigsburg“ habe die Kreistagsfraktion der Linken bereits mehrfach beantragt. Und drittens gäbe es da noch ein weiteres „Ärgernis“, meinte Schimke: Im Kreis existierten nicht genügend preiswerte Mietwohnungen für sozialschwache Menschen. „Wohnen ist kein Luxus, sondern muss bezahlbar sein. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand“, bekräftigte der Linken-Kreissprecher und forderte den Landkreis dazu auf, hierbei eine aktivere Rolle einzunehmen

2018 sei ein „spannendes Jahr“, sagte Schimke anschließend in seinem Ausblick in die Zukunft und kam dabei zunächst auf die Regierungsbildung in Berlin zu sprechen. Ein „großer Wurf“ sei indes nach den Sondierungsverhandlungen nicht zu erwarten, so Schimke. Viele soziale Fragen seien nicht erörtert worden und somit „auf der Strecke geblieben“. Ob im Bund, im Land oder im Kreis – DIE LINKE setze sich weiterhin für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen die Verschwendung von Steuergeldern wie beim Großprojekt Stuttgart 21 ein.

Peter Grohmann

Als Gastredner hatte der Kreisverband diesmal den bekannten Stuttgarter Schriftsteller und Kabarettisten Peter Grohmann eingeladen. Der renommierte, mittlerweile 80-jährige Mitgründer der Initiative „Die AnStifter“ richtete einen humorvoll wie ernst gemeinten Appell gegen die „Ausbeutung von Mensch und Natur“ an seine Mitbürgerinnen und Mitbürger. In Anspielung auf den Massentourismus in manchen Urlaubsländern klagte Grohmann, immer mehr Menschen machten sich eine „imperiale Lebensweise“ zueigen.  Am Beispiel der Kanarischen Inseln verdeutlichte er, der Tourismus bringe den Einheimischen keine Arbeit – dafür aber die Wohnungsnot. Wohnraum sei mehr und mehr nur für die Reisenden bestimmt, die wiederum im Gegenzug „vermüllte Strände“ hinterließen. Die Länder des Südens drohten angesichts des übergriffigen Verhaltens der Weißen im Chaos zu versinken.

R.E.A.C.H. Country

Für all dies versuchte Grohmann das Bewusstsein der Anwesenden zu wecken. „Gewöhnt Euch nicht an das Gewöhnliche“, lautete sein Credo. Der Kabarettist appellierte an sein Publikum, sich für eine sozialere Politik einzusetzen. Nach dem Vortrag gab es noch genügend Zeit für lockere Gespräche – für die musikalische Umrahmung sorgte die Band R.E.A.C.H. Country.

 

Kreistagsfraktion will Wohnungsbau durch den Landkreis

22. Oktober 2017  Allgemein, Pressemitteilung

von links nach rechts: Peter Schimke, Walter Kubach, Anne Jeziorski, Hans-Jürgen Kemmerle

DIE LINKE Kreistagsfraktion traf sich am vergangenen Wochenende zu einer Klausur in Ludwigsburg. Im Mittelpunkt stand die sich zuspitzende prekäre Situation auf dem Wohnungsmarkt im Landkreis. Die Fraktion kritisiert die auch schon in der lokalen Presse benannten Wohnungsleerstände aus Spekulationsgründen.

Als wichtigste Ursache sieht sie daneben den Rückzug aus dem sozialen Wohnungsbau durch die politisch Verantwortlichen von Bund, Land und Kommunen. In dieser Situation muss der Landkreis seinen Teil der Verantwortung übernehmen. Zum Beispiel durch eine eigene sozial ausgerichtete Kreiswohnbaugesellschaft.

Ein weiteres Thema war die Forderung für die Einführung eines Sozialtickets im öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg, wie es zum Beispiel bereits im Kreis Heilbronn und in der Stadt Stuttgart besteht.

Abschließend diskutierte DIE LINKE die geplante Erhöhung der Müllgebühren, die von der Fraktion kritisch gesehen wird.

Ist Feminismus noch aktuell?

03. Juli 2017  Pressemitteilung

Darüber wurde beim letzten Frauenfrühstück der Partei DIE LINKE lebhaft diskutiert.

Wir gelten als emanzipiert und für etwas das gesamtgesellschaftlich anerkannt ist lohnt es sich nicht mehr zu kämpfen, ließe sich vermuten. Wie benachteiligt Frauen in Deutschland immer noch sind zeigt der Gleichstellungsbericht der Bundesregierung. Frauen leisten 50 % mehr unbezahlte Arbeit als Männer und erhalten immer noch ca. 21 % weniger Gehalt. Die durchschnittliche Rente liegt im Schnitt bei Frauen um 53 % unter der Rente von Männern. Gleichberechtigung ist ein Grundrecht das es einzufordern gilt. Dazu ist nicht zu leugnen, dass Bewegungen und Parteien wieder ein rückständiges Frauenbild propagieren. Angriffe von rechts sind auch Angriffe gegen Frauenrechte. Weder Demokratie noch Frauenrechte sind selbstverständlich. Wie schnell solche Errungenschaften verloren gehen können zeigt sich in anderen Ländern. Wir dürfen uns als Frauen und als Gesellschaft nicht zurücklehnen, denn Diskriminierung und Vorurteile sind noch lange nicht überwunden.

Die Linke setzt sich für eine Solidargemeinschaft ein

15. Mai 2017  Allgemein, Pressemitteilung

von links: Sebastian Lucke, Hans-Jürgen Kemmerle, Dörte Maisuraje, Peter Schimke (Sprecher, Susanne Lutz, Gabriele Eisel, Walter Kubach, Gudrun Glemser, Peter Hein und Stephan Ludwig
(nicht auf dem Bild: Elke Seidelmann-Kemmerle)

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl gibt sich die Partei Die Linke im Kreis Ludwigsburg optimistisch. Dies wurde jüngst bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Ludwigsburg deutlich. In den Umfragen liege Die Linke bundesweit bei acht bis zehn Prozent, stellte der neue Kreisverbandssprecher Peter Schimke selbstbewusst fest. Schimke ist auch Bundestagskandidat der Linken im Wahlkreis Ludwigsburg und Mitglied des Kreistags sowie des Gemeinderats in Vaihingen/Enz. Im Wahlkreis Neckar-Zaber geht bei den Bundestagswahlen Walter Kubach für Die Linke ins Rennen. Wie Schimke, sprach sich auch Kubach für ein Ende der von der CDU/CSU, der SPD, den Grünen und der FDP betriebenen neoliberalen Politik und stattdessen für eine sozial gerechtere Solidargesellschaft aus. Die Linke setze sich „für gute Löhne, gute Arbeit und eine gute Rente für alle“ ein, erklärte Kubach.

Diese Haltung bekräftigte auch Stefan Dreher vom Linken-Landesverband Baden-Württemberg als Gastredner in seinem Vortrag „Die Linke will die Rente reparieren“. Dreher erläuterte, wie das System der gesetzlichen Rentenversicherung seit der Einführung der Riester-Rente mit dem Demografie-Argument „beschädigt“ wurde und wie es Die Linke wieder zu „reparieren“ gedenkt. Weder der Finanzmarkt, noch die Arbeitgeber seien an einem solidarisch finanzierten Rentensystem interessiert, so Dreher. Beide profitierten vom mittlerweile teilprivatisierten deutschen Rentensystem – die Finanzwelt vom Verkauf ihrer Rentenprodukte und die Arbeitgeber wegen ihres im Vergleich zum Arbeitnehmeranteil geringeren Beitrags zur Rentenfinanzierung.

Die Teilprivatisierung habe einzig den Arbeitgebern genutzt, kritisierte Dreher und skizzierte anschließend die Pläne der Linken: Das solidarische Rentensystem müsse Stück für Stück wieder hergestellt werden und auch die Selbständigen müssten ihren Beitrag zur Finanzierung des allgemeinen Rentensystems leisten. Als Beispiel für ein funktionierendes Rentensystem führte Dreher das Österreichische System an. Dort zahlten alle ins Rentensystem ein und hätten auch alle Rentnerinnen und Rentner genug zum Leben.

Bei den Kreisvorstandswahlen kandidierte Sebastian Lucke nicht mehr als Sprecher und auch die bisherige Schatzmeisterin Gudrun Glemser stellte sich nicht mehr zur Verfügung. Schimke wurde einstimmig zu Luckes Nachfolger gewählt. Der neue Schatzmeister des Ludwigsburger Kreisverbands der Linken heißt Stephan Ludwig. Dem neuen Kreisvorstand gehören überdies Gabriele Eisel, Gudrun Glemser, Susanne Lutz, Dörte Maisuraje Elke Seidelmann-Kemmerle, Peter Hein, Hans-Jürgen Kemmerle, Walter Kubach und Sebastian Lucke an. 

Aufruf zum Tag der Arbeit

25. April 2017  Allgemein, Pressemitteilung

DIE LINKE Ortsverband Marbach-Bottwartal ruft dazu auf, die vom Deutschen Gewerkschaftsbund in vielen Städten organisierten Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai zu besuchen.

Das diesjährige Motto: Wir sind viele. Wir sind eins. Für Rente, die reicht.

Programm in Ludwigsburg:

10.00 Uhr Auftakt am Forum, Eröffnungsrede und Start Demozug zum Marktplatz

11.30 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz in Ludwigsburg (Catharina Clay, Landesbezirksleiterin IG BCE Baden-Württemberg)

bis ca. 15.00 Uhr Hocketse mit Musik

Vom roten Bosch zur roten Clara

21. April 2017  Allgemein, Pressemitteilung

Die Stadtspaziergänger vor dem Clara-Zetkin-Haus

 

Zu einem „linken Stadtspaziergang“ auf den Spuren der Demokratie- und Arbeiterbewegung trafen sich Mitglieder des Ortsverbands Marbach-Bottwartal / Kreisverbands Ludwigsburg im Stuttgarter Hauptbahnhof. Vom Bahnhofsturm unterm Mercedesstern aus gab Erhard Korn von der Rosa Luxemburg Stiftung einen Überblick zur Entwicklung Stuttgarts zum Industriestandort und seinem Umbau zur „autogerechten Stadt“ nach den gewaltigen Kriegszerstörungen. Diesem Umbau war auch das Geburtshaus von Georg Herwegh zum Opfer gefallen. Der Dichter entwickelte sich vom führenden Vertreter der Demokratiebewegung von 1848 zum Sozialisten, dessen 1863 geschriebenes Lied die Gruppe als vorgezogenes Geburtstagsständchen sang:
„Mann der Arbeit aufgewacht, und erkenne deine Macht!
Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will.“

Stuttgart entwickelte sich zum Hauptort der Arbeiterbewegung, 1907 tagte hier sogar der Internationale Sozialistenkongress und beriet über den Kampf gegen den drohenden Krieg. Als er 1914 ausbrach, spaltete sich nicht nur die Sozialdemokratie in Stuttgart: während die SPD in der Stadt den Weltkrieg ablehnte, wurde er vom Landesvorstand unterstützt. Der Schlossplatz und das Wilhelmspalais waren Schauplätze der Novemberrevolution 1918, in der Württemberg als „sozialistische Republik“ propagiert wurde. 1920 schon musste aber Reichsregierung und Reichstag vor rechten Putschisten aus Berlin fliehen und Zuflucht im Kunstgebäude suchen.
Die Tour führte vorbei am Tagwachthaus, in dem der spätere Kurt Schumacher als Redakteur und scharfer Gegner der Nationalsozialisten gewirkt hatte – auch in Opposition zum SPD-Landesvorstand, der 1933 die Unterstützung der „nationalen Revolution“ beschlossen hatte.

Zum Mittagessen fuhr die Gruppe ins Clara Zetkin Haus in Sillenbuch, benannt nach der sozialistischen Frauenrechtlerin. Deren Auftritt in Steinheim am 17.Mai 1906 hatte im Bottwartal noch für große Aufregung gesorgt, weil eine Frau sprechen sollte. Der „rote Bosch“ gehörte anfangs zu ihren Förderern, bevor er ihr die Schuld an einem Streik in seiner Fabrik gab und die Unterstützung „der Roten“ beendete. Am Nachmittag erläuterte Janka Kluge von der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ die Geschichte des antifaschistischen Widerstands und des früheren Gestapo-Hauptquartiers „Hotel Silber“, in dem die verhafteten Sozialisten, Kommunisten und Gewerkschafter verhört und gefoltert wurden – aber auch der katholische Staatspräsident Bolz, der noch im Januar 1945 von den Nazis gehängt wurde.

In der Geißstraße endete der interessante Spaziergang zwischen Häusern, die 1909 saniert wurden vom „Verein für das Wohl der arbeitenden Klasse“, der gleichzeitig in einem vorbildlichen Wohnungsbauprojekt tausende von Arbeiterwohnungen baute.

Wie stehen die Chancen für die Bottwartalbahn?

25. März 2017  Allgemein, Pressemitteilung

Informationsveranstaltung der Partei DIE LINKE zur Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Bottwartal und Landkreis Ludwigsburg.

Wolfgang Höpfner, Mitglied der Linksfraktion in der Regionalversammlung Stuttgart und Verkehrsexperte, wird in seinem Vortrag die derzeitige Situation und die Möglichkeiten des dringend nötigen Ausbaus des ÖPNVs in unserer Region und speziell im Bottwartal erläutern.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Donnerstag, den 6. April 2017 – 19.00 Uhr im TSG-Heim Steinheim

Bahnhofsaktionen zum Weltfrauentag in Bietigheim und Marbach

Am 8. März, dem Internationalen Frauentag, gab es von der Linken an den Bahnhöfen in Marbach und Bietigheim-Bissingen für Frauen eine Rose. Frauen sind in unserer Gesellschaft immer noch in mehrfacher Hinsicht benachteiligt. Es ist eine Schande, dass gerade die Pflegearbeit an Menschen, die noch dazu überwiegend von Frauen geleistet wird, durchschnittlich schlechter bezahlt wird als beispielsweise Industriearbeit. Hinzu kommt noch ganz aktuell der Personalnotstand bei den Pflegeberufen.


Deshalb schließt sich DIE LINKE der Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di an, die für 100.000 mehr Stellen in den Pflegebereichen der Krankenhäuser kämpft. Mehr Pflegekräfte bedeuten weniger Überlastung für die Beschäftigten. Weniger Überlastung bedeutet mehr Zeit für die Patientinnen und Patienten. Mehr Zeit bedeutet gute Versorgung Entlastung für die Angehörigen, die oft einspringen müssen, weil eine Pflegekraft eben keine zehn Hände hat.


Bilder: Walter Kubach, Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE am 8.März 2017 am Bahnhof in Marbach und Bietigheim-Bissingen.

Jedes 5. Kind ist armutsgefährdet – Deutschland geht es gut

05. März 2017  Allgemein, Pressemitteilung

So lässt sich der Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung in kurzen Worten zusammenfassen.

Beim 2. Frauenfrühstück des Kreisverbands Ludwigsburg zum Thema Armut und Reichtum wurde nicht nur intensiv über die Armutsentwicklung der letzten 15 Jahre diskutiert,  wir haben uns gemeinsam angeschaut wie das Medianeinkommen berechnet wird, das deutlich unter dem Durchschnittseinkommen liegt, und was sich hinter dem Kriterium materielle Deprivation verbirgt. Am Beispiel Kinderarmut wurde aufgezeigt welcher Lebensstandard herangezogen wird, um die Armutsgefährdungsquote zu beschönigen.

Bereits im Vorfeld hatte die Bundesarbeitsministerin angekündigt, von der gängigen Definition von Armut abrücken und eine Neubewertung vornehmen zu wollen. Damit folgt sie der Europa-2020-Strategie, bei der Deutschland durch die Erweiterung der Kriterien wesentlich dazu beigetragen hat das Armutsziel aufzuweichen und interpretierbar zu machen.

Sowohl das Volksvermögen als auch die Armutsgefährdungsquote sind gestiegen. Ein Indikator für die Spaltung der Gesellschaft.  Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auseinander und zunehmend mehr Menschen werden vom Wohlstandswachstum abgehängt. Wie Statistiken belegen sind die Leidtragenden dieser Politik vor allem Frauen und Kinder. Veränderung ist Frauensache, das hat die Geschichte gezeigt. Wir sind gefordert für unsere Rechte zu streiten. Wenn nicht wir wer sonst, wenn nicht jetzt wann dann?

Das nächste Frauenfrühstück ist im Juni geplant. Wir laden bereits heute alle interessierten Frauen ganz herzlich dazu ein.