Pressemitteilung

DIE LINKE auf den Spuren von Anna Haag

09. September 2018  Allgemein, Pressemitteilung

 

Einen Ausflug der besonderen Art unternahmen einige Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE am Samstag, den 8. September 2018. Günter Randecker berichtete im Rahmen des Literatursommers im Clara-Zetkin-Waldheim Stuttgart über den Wandel der Schriftstellerin Anna Haag von der unpolitischen Hausfrau zur Frauenrechtlerin, Pazifistin und Politikerin.

 

Geprägt durch die schweren Jahre des Nationalsozialismus wurde Anna Haag zur Vorkämpferin für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Humanität.  Mit ihren geheimen Tagebuchaufzeichnungen zwischen 1940 und 1945 leistete sie stillen Widerstand gegen das Naziregime und vermittelt eindrucksvoll Alltagserlebnisse und Stimmungsbilder der Barbarei des Dritten Reiches. Die Ideologie der deutschen Familie war zum Einfallstor für den Nationalismus geworden. In der Nachkriegszeit wurde in der Frauenpublizistik die Frage des NS-Staat als Männerstaat diskutiert und die politische Mitverantwortung als Frau und Mutter kritisch reflektiert. Anna Haag sah die Frauen beim Aufbau des Landes in der entscheidenden Rolle und hob fast beschwörend das besondere Interesse der Frauen hervor: „Interessieren wir uns wirklich nicht dafür, ob wir unsere Kinder in eine Welt gesicherten Friedens hineingebären? Oh doch! Wir interessieren uns! “  Als eine von wenigen Frauen wurde sie in den Landtag gewählt und brachte 1948 den Kriegsdienstverweigerungsparagrafen ein, der trotz anfänglicher Widerstände später etwas abgewandelt in das Grundgesetz aufgenommen wurde. Neben zahlreichen sozialen Initiativen sicher die weitreichendste politische Leistung dieser streitbaren Politikerin. „Leben und gelebt werden“ lautet der Titel des Buchs, in dem die Kriegserlebnisse anschaulich geschildert werden. Darüber wurde auch beim anschließenden gemeinsamen Mittagessen noch rege diskutiert. Eine bewegte Lebensgeschichte die zum Nachdenken anregt.

Veranstaltung zum Antikriegstag

05. September 2018  Allgemein, Pressemitteilung

Vor dem Ludwigsburger Torhaus in der Schorndorfer Straße 58

Unter dem Motto: „Waffen schaffen keinen Frieden“ beteiligten sich Mitglieder und Sympathisanten des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE. Ludwigsburg am traditionellen Antikriegstag am 1. September einem Besuch der Ausstellung „Die Ermittler“ in Ludwigsburg im  Torhaus in der Schorndorfer Straße.

Diese Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Deutschen Friedensgesellschaft Vereinte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) durchgeführt. Die Besuchergruppe wurde vom Kreisvorsitzenden Peter Schimke begrüßt. In seiner Begrüßungsrede spannte Schimke einen Bogen vom Nationalsozialismus bis zu den Ereignissen in Chemnitz.  Er schloss seine Rede mit den Worten „Alte und neue Nazis dürfen unsere Demokratie nicht bedrohen und die Welt erneut wieder ins Chaos stürzen.  Deshalb ist die Forderung -Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!- ganz aktuell.“ Danach sprach Walter Kubach -Mitglied der Kreistagsfraktion- über die Kriegsursachen und die daraus entstehenden Fluchtbewegungen. „Wenn man Flucht verhindern möchte, muss man  Fluchtursachen bekämpfen und nicht die Flüchtlinge“ war seine Kernaussage.

Anschließend führte uns Gerhard  Zach, Mitglied des Fördervereins Zentrale Stelle die Gruppe durch die Ausstellung und gab einen Einblick in die Arbeitsweise und Tätigkeiten der „Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Verfolgung Nationalsozialistischer Verbrechen“ (Kurzform „Zentrale Stelle“). Die Zentrale Stelle ermittelt bis heute gegen Täter die im Nationalsozialismus Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben.

DIE LINKE im Landtag

21. Juli 2018  Allgemein, Pressemitteilung

Am 19. Juli besuchten interessierte Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE den Stuttgarter Landtag. Nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsabläufe des Landtags ging es auf die Besuchertribüne des Plenarsaals. Neben der umstrittenen Reform der Landesbauordnung stand die Altersversorgung der Abgeordneten auf der Tagesordnung. Die Fraktionen lieferten sich dazu eine hitzige Debatte zwischen wohlfeilen Fehlereingeständnissen und populistischen Sprüchen.  Die Parlamentarier hatten sich ihre Diäten üppig erhöht und dafür auf die Staatspension verzichtet. In der Realität angekommen stellten sie fest, dass sich in Zeiten der Niedrigzinspolitik Privatvorsorge nicht bewährt. Darauf wurde in einer Nacht- und Nebelaktion die Wiedereinführung der Staatspension beschlossen ohne die Diätenerhöhung rückgängig zu machen. Die öffentliche Empörung vor der Bundestagswahl sorgte für die Einsetzung einer Expertenkommission, über deren Ergebnisse nun heftig gestritten wird.

Beim Abgeordnetengespräch stellten sich Dorothea Wehinger (GRÜNE) und der Frauenbeauftragte Jochen Haussmann (FDP/DVP) den Fragen zu Frauenquote, Verkehr und Diesel-Fahrverboten. Rege diskutiert wurde auch noch beim gemeinsamen Mittagessen, das den Abschluss des sommerlichen Ausflugs bildete. Einig war man sich, dass DIE LINKE im Landtag fehlt.

Sommerfrühstück der Partei DIE LINKE

16. Juli 2018  Allgemein, Pressemitteilung
 
Am Sonntag, den 15.Juli 2018 trafen sich Mitglieder der Partei DIE LINKE. Ortsverband Marbach-Bottwartal im Rahmen eines Sommerfrühstücks der Kreispartei. 
Treffpunkt war das Brückenhaus Ludwigsburg-Hoheneck. Wie es bei einem Sommerfrühstück sein soll konnten die TeilnehmerInnen bei wunderbarem Wetter im Freien sitzen.
 
 
Kreissprecher Peter Schimke eröffnete mit einer kurzen Ansprache zur aktuellen politischen Lage. Besonders wies er darauf hin, dass die Kommunalwahl im nächsten Jahr ansteht und dass wir diese Wahl nutzen sollten unsere kommunalpolitische Präsenz auszubauen. Beispielhafte Themen für DIE LINKE sind die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Aktivierung der Bottwartalbahn, ein Sozialticket für den Landkreis, den Erhalt einer ortsnahen, guten stationären Krankenversorgung und die Beseitigung des Pflegenotstands.

140.000 Pflegekräfte fehlen!

Informationen an der „wall of shame“ über den Pflegebereich

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf nachhaltig etwas gegen den Pflegenotstand in den Krankenhäusern und Pflegeheimen zu unternehmen. Um die derzeitige Situation darzustellen ging die LINKE. Kreisverband Ludwigsburg in Ludwigsburg am vergangenen Montag an die Öffentlichkeit. Plakativ unterstützt durch die „wall of shame“ (Wand der Schande) wurde die Bevölkerung darauf aufmerksam gemacht in welchem katastrophalen Zustand sich der Pflegebereich befindet.

 

DIE LINKE fordert: Privatisierung, Sparzwang und unmenschlicher Renditedruck muss aus dem Gesundheitswesen herausgenommen werden. Die Regierung plant aber genau das Falsche: Mehr Geld von privaten Investoren, die nur Kasse machen wollen. Deshalb fordern wir: Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen nicht an die Börse!

Frauenfrühstück zur Kommunalwahl

11. Juni 2018  Allgemein, Pressemitteilung

Am Sonntag, den 10. Juni trafen sich auf Einladung der Partei politisch interessierte Frauen zum Frauenfrühstück, das trotz zahlreicher anderer Veranstaltungen wieder gut besucht war. Das anhaltende Interesse zeigt, dass Politik keineswegs eine Domäne der Männer bleiben muss. Politik wirkt auf Frauen aber nicht besonders attraktiv, da die politische Kultur immer noch männlich geprägt ist. Frauen werden in Wahlkampfzeiten zwar gerne als Zielgruppe umworben, das vorherrschende Frauenbild in der Gesellschaft ist aber immer noch rückständig und die unterschiedlichen Lebenslagen und Interessen finden in der politischen Praxis wenig Berücksichtigung. Angeregt wurde diskutiert wie diese Strukturen aufgebrochen werden können, um mehr Frauen für die politische Arbeit zu gewinnen.

Politische Entscheidungen wirken sich unterschiedlich auf den Lebensalltag von Männern und Frauen aus. Mit Blick auf die Kommunalwahlen 2019 wurden daher frauenspezifische Themenschwerpunkte erarbeitet. Damit es Frauenthemen auch auf die politische Agenda schaffen braucht es Frauenpower. Wir laden daher heute schon alle interessierten Frauen ganz herzlich ein zu unserem nächsten Frauenfrühstück am 5. August.

DIE LINKE. startete Pflegekampagne

13. Mai 2018  Allgemein, Pressemitteilung

 

Die Partei DIE LINKE. startete am Samstag, dem 12. Mai – dem Tag der Pflege – eine bundesweite Pflegekampagne. Der Kreisverband Ludwigsburg war mit einem Infostand in Bietigheim vertreten. Beim „Walk of care“ wurden Botschaften in Form von Fußspuren gesammelt, um der Politik den Weg zu weisen. Mehrere Pflegekräfte nutzten die Gelegenheit ihre Kritik zum Ausdruck zu bringen.

Das Gesundheitswesen unterwirft sich immer stärker der Ökonomie. Wirtschaftliche Interessen beeinflussen die Behandlung, Krankenhäuser sollen Gewinne erwirtschaften, gespart wird vor allem am Personal. Gesundheit und Menschenwürde bleiben dabei oft auf der Strecke. DIE LINKE fordert daher den Ärztemangel und das Kliniksterben zu stoppen, 100.000 KrankenpflegerInnen und 40.000 AltenpflegerInnen mehr, einen gesetzlichen Personalschlüssel und einen Mindestlohn von 14,50 Euro in der Altenpflege. Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!

DIE LINKE bei der Fukushima-Demo in Neckarwestheim

 
Am vergangenen Sonntag haben ca. 800 Menschen am 7. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima in Neckarwestheim demonstriert. Auch der Ortsverband Marbach-Bottwartal der LINKEN hatte zur Teilnahme aufgerufen und seine Mitglieder beteiligten sich zahlreich. Der japanische Journalist Masao Fukumoto schilderte anschaulich die Folgen für die Bevölkerung in Japan.
 
Wir leben hier in unmittelbarer Nähe zum Atomkraftwerk Neckarwestheim. Die Erfahrungen von Fukushima und Tschernobyl zeigen, dass kein Atomkraftwerk 100%ig sicher ist und welche Folgen bei einem Störfall entstehen können. Trotzdem sind in der BRD immer noch 7 Atomreaktoren in Betrieb, darunter Neckarwestheim II. Diese AKWs sollen bis 2023 weiteren Atomstrom und Atommüll produzieren. Der beim Rückbau von Atomkraftwerken anfallende gering radioaktive Abrissmüll soll durch „Freimessen“ wie normaler Bauschutt wiederverwendet oder als Müll auf den kreiseigenen Deponien in Schwieberdingen und Vaihingen-Horrheim deponiert werden. Die Lehre für uns kann deshalb nur sein: Sofort abschalten und auch den Abrissmüll weiter gesichert unter Atomaufsicht einlagern. 
 
 
 

Neujahrsempfang der Linken mit Peter Grohmann

15. Januar 2018  Pressemitteilung

Peter Schimke

Der Kreisverband Ludwigsburg der Partei DIE LINKE lud am Samstag zu seinem traditionellen Neujahrsempfang ein, der diesmal im Staatsarchiv in Ludwigsburg stattfand. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte der Sprecher des Kreisverbands Peter Schimke die zahlreichen Gäste. Schimke, der für seine Partei im Kreistag und im Gemeinderat von Vaihingen/Enz sitzt, nannte in seinem Rückblick über das vergangene Jahr drei Themen, die DIE LINKE im Kreis 2017 nachhaltig beschäftigt hatten und die auch weiterhin von Bedeutung sind: Eine Entsorgung „frei gemessenen“ radioaktiven Bauschutts aus dem Kernkraftwerk in Neckarwestheim auf den Deponien Froschgraben in Schwieberdingen und Burghof in Vaihingen-Horrheim lehne DIE LINKE nach wie vor ab, erklärte Schimke. Hier habe man im Kreistag zwar eine Niederlage kassiert, werde aber weiter „Druck aufbauen“, um zu verhindern, dass radioaktive Abfälle auf „normalen“ Deponien landen.

Als zweites Thema nannte Schimke die Forderung der Kreis-Linken nach einem Sozialticket im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS). Die Einführung eines solchen Sozialtickets für „arme Menschen im reichen Landkreis Ludwigsburg“ habe die Kreistagsfraktion der Linken bereits mehrfach beantragt. Und drittens gäbe es da noch ein weiteres „Ärgernis“, meinte Schimke: Im Kreis existierten nicht genügend preiswerte Mietwohnungen für sozialschwache Menschen. „Wohnen ist kein Luxus, sondern muss bezahlbar sein. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand“, bekräftigte der Linken-Kreissprecher und forderte den Landkreis dazu auf, hierbei eine aktivere Rolle einzunehmen

2018 sei ein „spannendes Jahr“, sagte Schimke anschließend in seinem Ausblick in die Zukunft und kam dabei zunächst auf die Regierungsbildung in Berlin zu sprechen. Ein „großer Wurf“ sei indes nach den Sondierungsverhandlungen nicht zu erwarten, so Schimke. Viele soziale Fragen seien nicht erörtert worden und somit „auf der Strecke geblieben“. Ob im Bund, im Land oder im Kreis – DIE LINKE setze sich weiterhin für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen die Verschwendung von Steuergeldern wie beim Großprojekt Stuttgart 21 ein.

Peter Grohmann

Als Gastredner hatte der Kreisverband diesmal den bekannten Stuttgarter Schriftsteller und Kabarettisten Peter Grohmann eingeladen. Der renommierte, mittlerweile 80-jährige Mitgründer der Initiative „Die AnStifter“ richtete einen humorvoll wie ernst gemeinten Appell gegen die „Ausbeutung von Mensch und Natur“ an seine Mitbürgerinnen und Mitbürger. In Anspielung auf den Massentourismus in manchen Urlaubsländern klagte Grohmann, immer mehr Menschen machten sich eine „imperiale Lebensweise“ zueigen.  Am Beispiel der Kanarischen Inseln verdeutlichte er, der Tourismus bringe den Einheimischen keine Arbeit – dafür aber die Wohnungsnot. Wohnraum sei mehr und mehr nur für die Reisenden bestimmt, die wiederum im Gegenzug „vermüllte Strände“ hinterließen. Die Länder des Südens drohten angesichts des übergriffigen Verhaltens der Weißen im Chaos zu versinken.

R.E.A.C.H. Country

Für all dies versuchte Grohmann das Bewusstsein der Anwesenden zu wecken. „Gewöhnt Euch nicht an das Gewöhnliche“, lautete sein Credo. Der Kabarettist appellierte an sein Publikum, sich für eine sozialere Politik einzusetzen. Nach dem Vortrag gab es noch genügend Zeit für lockere Gespräche – für die musikalische Umrahmung sorgte die Band R.E.A.C.H. Country.

 

Kreistagsfraktion will Wohnungsbau durch den Landkreis

22. Oktober 2017  Allgemein, Pressemitteilung

von links nach rechts: Peter Schimke, Walter Kubach, Anne Jeziorski, Hans-Jürgen Kemmerle

DIE LINKE Kreistagsfraktion traf sich am vergangenen Wochenende zu einer Klausur in Ludwigsburg. Im Mittelpunkt stand die sich zuspitzende prekäre Situation auf dem Wohnungsmarkt im Landkreis. Die Fraktion kritisiert die auch schon in der lokalen Presse benannten Wohnungsleerstände aus Spekulationsgründen.

Als wichtigste Ursache sieht sie daneben den Rückzug aus dem sozialen Wohnungsbau durch die politisch Verantwortlichen von Bund, Land und Kommunen. In dieser Situation muss der Landkreis seinen Teil der Verantwortung übernehmen. Zum Beispiel durch eine eigene sozial ausgerichtete Kreiswohnbaugesellschaft.

Ein weiteres Thema war die Forderung für die Einführung eines Sozialtickets im öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg, wie es zum Beispiel bereits im Kreis Heilbronn und in der Stadt Stuttgart besteht.

Abschließend diskutierte DIE LINKE die geplante Erhöhung der Müllgebühren, die von der Fraktion kritisch gesehen wird.