LINKE POLITIK

DIE LINKE besucht den Literatursommer

25. August 2018  LINKE POLITIK

 

Am Samstag, den 8. September trifft sich die Frauengruppe der Partei DIE LINKE zu einem Ausflug nach Suttgart.

 

Günther Randecker berichtet im Rahmen des Literatursommers über die Schriftstellerin, Frauenrechtlerin und Pazifistin Anna Haag, die zu den 100 einflussreichsten Frauen der Geschichte zählt. Anna Haag war eine starke und streitbare Politikerin, die sich vor allem für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Frauenrechte einsetzte. Nach dem Vortrag wollen wir noch gemeinsam im Waldheim einkehren.

Treffpunkt ist um 9.15 Uhr am Marbacher Bahnhof bzw. Zustieg in den hinteren Wagen (S-Bahn-LInie S4).

Wer sich uns anschließen möchte ist herzlich willkommen.

 

140.000 Pflegekräfte fehlen!

Informationen an der „wall of shame“ über den Pflegebereich

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf nachhaltig etwas gegen den Pflegenotstand in den Krankenhäusern und Pflegeheimen zu unternehmen. Um die derzeitige Situation darzustellen ging die LINKE. Kreisverband Ludwigsburg in Ludwigsburg am vergangenen Montag an die Öffentlichkeit. Plakativ unterstützt durch die „wall of shame“ (Wand der Schande) wurde die Bevölkerung darauf aufmerksam gemacht in welchem katastrophalen Zustand sich der Pflegebereich befindet.

 

DIE LINKE fordert: Privatisierung, Sparzwang und unmenschlicher Renditedruck muss aus dem Gesundheitswesen herausgenommen werden. Die Regierung plant aber genau das Falsche: Mehr Geld von privaten Investoren, die nur Kasse machen wollen. Deshalb fordern wir: Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen nicht an die Börse!

Die gesetzliche Rente stärken!

Einmal im Monat findet für alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger der politische Stammtisch des OV Marbach-Bottwartal statt. Heiß diskutiert wurde beim letzten Treffen das Thema Rente.

 

Die Rentenreformen lassen das Niveau der gesetzlichen Rente drastisch sinken, immer mehr Menschen rutschen in Altersarmut. Dass Rentenkürzungen nicht alternativlos sind zeigt das Beispiel Österreich, dort erhält ein Durchschnittsrentner rund 800 Euro mehr als in Deutschland. Österreich hat nicht auf Privatvorsorge gesetzt sondern die gesetzliche Rente gestärkt.

Wir brauchen eine Rente wie in Österreich, darin waren sich alle Anwesenden einig.

Aufruf zum 1. Mai: Gemeinsam für höhere Löhne und mehr Zeit zum Leben

23. April 2018  Allgemein, LINKE POLITIK
 
DIE LINKE schließt sich dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit am 1.Mai 2018 an. In diesem Aufruf heißt es unter anderem: Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Niedriglöhne, Mini- und Midijobs sind keine Perspektive für die Zukunft: Schluss damit! Sie gehören abgeschafft, nicht ausgeweitet! Der Kreisverband Ludwigsburg und der Ortsverband Marbach/Bottwartal werden auch in diesem Jahr wieder vertreten sein. Auftakt ist um 10.00 Uhr am Parkplatz am Viadukt in Bietigheim-Bissingen mit anschließendem Demonstrationszug zum Marktplatz und Kundgebung. 
 
Flyer

Miethaie zu Fischstäbchen

02. April 2018  LINKE POLITIK

 

Am Samstag vor Ostern machte die Partei DIE LINKE. Kreisverband Ludwigsburg auf die zu hohen Mieten in unserer Region aufmerksam. Unter dem Motto „Miethaie zu Fischstäbchen“ informierten die Parteimitglieder in der Ludwigsburger Fußgängerzone über die Ursachen der zu hohen Mieten. Auch für Menschen mit einem Durchschnittseinkommen ist es vielerorts nicht mehr möglich die überhöhten Mieten zu bezahlen.

Die Wohnungsnot ist systemgemacht: Der soziale Wohnungsbau in Deutschland war lange Zeit nahezu zum Erliegen gekommen. Gab es Ende der 1980er Jahre ca. 4 Millionen Sozialwohnungen, sind es heute nur noch ca. 1,3 Millionen. Es war ein großer Fehler, dass der Gesetzgeber in den vergangenen Jahrzehnten vermehrt auf private Investoren gesetzt hat. Dadurch ist ein gigantischer Spekulationsmarkt entstanden der die Preise immer weiter in die Höhe treibt.

DIE LINKE fordert, die Mittel des Bundes für den sozialen Wohnungsbau auf fünf Milliarden Euro jährlich zu erhöhen. Ausserdem müssen die Kommunen beim Auf- und Ausbau wohnungswirtschaftlicher Eigenbetriebe unterstützt werden. Die Kreistagsfraktion der Linken fordert den Landkreis und die Kommunen auf sich diesem Problem zu stellen und Geld für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zustellen. Wohnen ist ein Grundrecht und keine Ware!

Landesweiter Ostermarsch in Stuttgart

26. März 2018  LINKE POLITIK

Frieden braucht Bewegung. Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2018 für Frieden und Abrüstung auf. Ob Waffenlieferungen an die Türkei, die geplante Erhöhung des Rüstungsetats, die atomare Bedrohung, der Krieg im Jemen oder der Krieg in Syrien, es gibt viele Gründe seine Stimme zu erheben. Ganz besonders gilt das in Baden-Württemberg als Bundesland von Heckler & Koch und mit einer Landesregierung, die Menschen in Kriegsgebiete abschiebt.

Samstag, 31. März, 14.00 Uhr Auftaktkundgebung am Marktplatz (Stuttgart)
mit anschließender Demo durch die Innenstadt

Friedensnetz Baden-Württemberg

 

DIE LINKE unterstützt Bündnis-Demo „Endlich abschalten“ zum Fukushima-Jahrestag

05. März 2018  LINKE POLITIK

Nach der Reaktorkatastrophe in Japan gingen so viele Menschen wie nie zuvor gegen Atomkraft auf die Straße. In drei Reaktoren des Atomkraftwerks kam es bis zum dahin unvorstellbaren atomaren Super-Gau mit immer noch schwer abzuschätzenden Langzeitfolgen für Menschen und Umwelt. Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, bei der es keine vollständige Sicherheit gibt. Sicher ist nur das Risiko. Der versprochene Atomausstieg wird verschleppt, nach wie vor sind zahlreiche Kernkraftwerke noch in Betrieb. Nicht weniger problematisch ist der Atommüll, der während des Betriebs aber auch beim Rückbau der Atomkraftwerke anfällt. Ein Großteil des strahlenden Bauschutts wird mittels sog. „Freimessung“ kostengünstig auf Hausmülldeponien verscharrt. Freigemessen und vergessen. Sicherheit suggeriert ein Grenzwert von zehn Mikrosievert, der wissenschaftlich umstritten ist. Eine Auswertung großer internationaler Studien ergab, dass auch geringe Strahlungswerte gesundheitliche Folgen haben.

Rund 3300 Tonnen Bauschutt sollen aus dem stillgelegten Block des Kernkraftwerks Neckarwestheim auf den Mülldeponien Schwieberdingen und Vaihingen deponiert werden. Nachdem sich zunächst eine große Mehrheit des Kreistags gegen diese Einlagerung ausgesprochen hatte, stimmten alle Fraktionen im Aufsichtsrat der AVL einstimmig zu. Allein die Linksfraktion lehnte die Einlagerung ab, hat im Aufsichtsrat aber kein Stimmrecht. Auch das Umweltministerium hatte sich für die Einlagerung in den Mülldeponien ausgesprochen, betriebswirtschaftliche Interessen wiegen offenbar auch in einem grünen Ministerium schwerer als die Risikominimierung für Umwelt und Bürger nach dem Vorsorgeprinzip.

DIE LINKE fordert seit langem das sofortige Abschalten aller Atomkraftwerke sowie ein Beenden des Freimessens. Aus Strahlenschutzgründen muss belastetes Material sicher verwahrt und kontrolliert werden, am besten auf dem Kraftwerksgelände. DIE LINKE beteiligt sich daher an der Demo des Bündnisses „Fukushima-Neckarwestheim“ am 11. März 2018 zum AKW Neckarwestheim mit anschießender Kundgebung. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr am Bahnhof in Kirchheim.

Flyer

 

DIE LINKE lehnt Steinbrucherweiterung bei Rielingshausen ab

04. Februar 2018  LINKE POLITIK
Bei einer Ortsbegehung in Marbach-Rielingshausen am Freitag, den 02. Februar, haben sich Regionalräte der Fraktion DIE LINKE einen Eindruck zum laufenden Betrieb des Steinbruchs der Firma Klöpfer und zur beantragten Erweiterung des Aufschlusses nach Osten verschafft. Gespräche mit der lokalen Initiative „Bürger gegen Steinbrucherweiterung“ brachten wichtige Erkenntnisse für den Abwägungsprozess in den regionalen Gremien.
 
Peter Rauscher, stv. Fraktionsvorsitzender: „Die Ausmaße der beantragten Steinbrucherweiterung sind beeindruckend. Während der Ortsbegehung konnten wir bereits im Dorf die gesamte Zeit über, und ohne dass Sprengungen stattfanden, durchdringende Betriebsgeräusche aus dem Steinbruch hören. Der Wind trägt Lärm und Staub über die Hügelkuppe ins Dorf. Erschütterungen und Sprengungen sind bereits heute eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger. Die Angst vor weiteren Schäden an den Gebäuden und der Infrastruktur des Dorfes bewegt die Menschen. Eine Erweiterung des Betriebs in Richtung des Dorfrands ist politisch nicht akzeptabel.“
 
Christoph Ozasek, Fraktionsvorsitzender und Sprecher im Planungsausschuss: „Die Bürgerinitiative beeindruckte durch ihre sachlich fundierte und ergebnisorientierte Argumentation. Ihr Protest richtet sich nicht gegen den Steinbruch und dessen Betreiberfirma, sondern gegen eine zusätzliche Erweiterung, die mit erheblichen Belastungen für die Dorfgemeinschaft einhergeht. Wir unterstützen die Bürgerinitiative in ihrer Forderung nach mehr Lebensqualität, nach Erhalt der Natur und der Erholungsflächen. Die Menschen im Umfeld haben ein Recht auf ein definiertes Ende des Abbaus im Muschelkalk. Daher wird sich unsere Fraktion im Planungsausschuss der Regionalversammlung entschieden gegen die Erweiterung des Steinbruchs positionieren und die Einleitung eines formellen Verfahrens ablehnen.“
 
„DIE LINKE wirbt für einen nachhaltigen Umgang mit endlichen Rohstoffen, und die Deckung des Bedarfs aus Stoffkreisläufen. Der stärkere Einsatz von Recyclingbeton im Tief- und Hochbau, die Stärkung des Ansatzes von „urban mining“ – der Rückgewinnung von Rohstoffen aus bestehender Infrastruktur -, sowie die Verwendung nachwachsender Rohstoffe in der Architektur steht für uns im Vordergrund. Nur so lässt sich der Bedarf nach Baustoffen aus regionalen Steinbrüchen erheblich vermindern. Wir werben in der Regionalversammlung weiter für diese nachhaltige Ressourcenpolitik. Insbesondere im Zuge der anlaufenden Internationalen Bauausstellung 2027 wird das Thema auf Antrag der LINKEN einen starken Fokus erhalten“, so Ozasek abschließend zur Position der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung.
 

Politisches Frauenfrühstück mit Heidi Scharf

29. Januar 2018  LINKE POLITIK

Das Ende 2016 ins Leben gerufene politische Frauenfrühstück in Ludwigsburg hat sich mittlerweile etabliert. Als besonderen Gast durften wir beim 5. Frauenfrühstück am 28.Januar 2018 die Landessprecherin unserer Partei DIE LINKE Baden-Württemberg Heidi Scharf begrüßen. Sie berichtete über die historische Entwicklung der Frauenbewegung, ihre persönlichen Erfahrungen und Initiativen und das Verhältnis von Marxismus und Feminismus.

Die Französische Revolution war auch der Anfang der Frauenbewegung. Gefordert wurde Bildung für Frauen und die juristische Gleichstellung. Die universale Erklärung der Menschenrechte ist eines der grundlegendsten Dokumente im Feminismus. Vieles hat sich seitdem verbessert, eine wesentliche Forderung blieb aber unerfüllt. Schon vor über 100 Jahren forderten Frauen in der Arbeiterbewegung „Gleichen Lohn für gleiche Arbeit“. Insbesondere Frauenberufe im Dienstleistungsbereich werden immer noch beschämend schlecht bezahlt und auch die geschlechtsspezifischen Unterschiede in den Arbeitszeiten benachteiligen vor allem Frauen. Das Einkommen entscheidet über die Möglichkeiten der eigenständigen Existenzsicherung. In kaum einem anderen europäischen Land sind die Differenzen in Gehalt und Rente zwischen den Geschlechtern so groß wie in Deutschland. Eine neue Kultur von Arbeit und Leben in Form von kürzeren Arbeitszeiten ist für die Gleichstellung der Geschlechter unabdingbar. Auf besonderes Interesse stieß daher die Vier-in-einem-Perspektive von Frigga Haug: Erwerbsarbeit, Familie, gesellschaftliches Engagement und persönliche Entwicklung als gleichberechtigte Bereiche.

Buchempfehlungen:

Der im Gehen erkundete Weg: Marxismus-Feminismus von Frigga Haug

Die Vier-in-einem-Perspektive von Frigga Haug

Lexikon der Rebellinnen von Florence Herve

Geliebte Rebellin von Marina Achenbach (Erinnerungen an die große Künstlerin Fasia Jansen, deren Lebensgeschichte die politische Entwicklung Deutschlands aufzeigt. Fasia war unverzichtbarer Teil der Frauenfriedensmärsche, der Bürgerbewegungen und der Widerstandskultur in den 70er- und 80er-Jahren.)

Erfolg vor Gericht für Werzalit-Arbeitnehmer

25. Januar 2018  LINKE POLITIK

Die Kündigung der Beschäftigten bei Werzalit war Unrecht. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, gratuliert der Belegschaft in Oberstenfeld zum gewonnenen Kampf um ihre Arbeitsplätze. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat heute letztinstanzlich entschieden, dass die Kündigungen ihrer Arbeitsplätze unwirksam war. Das ist gut so sagt Riexinger und fügt hinzu: „Es bleibt skandalös, dass Beschäftigte erst jahrelang kämpfen müssen um endlich zu ihrem Recht zu kommen.“ Abzuwarten bleibt die ausführliche Urteilsbegründung. Es ist zu hoffen, dass das Gericht die willkürliche Ausgliederung und Zerschlagung des Unternehmens zum Zwecke der Tarifflucht mit Entrechtung und Sozialabbau in letzter Instanz für rechtswidrig erklärt hat. Menschen dürfen nicht wie Sachen behandelt werden.