Allgemein

DIE LINKE macht mobil gegen TTIP und CETA

31. August 2016  Allgemein

TTip Stoppen

Das geplante Handelsabkommen TTIP ist ein Angriff auf geltende Standards im Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz. Besonders deutlich wird das an den sogenannten Schiedsgerichten. Im Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. CETA ist TTIP durch die Hintertür.

Am 17. September finden in sieben Städten Demonstrationen gegen die intransparenten Handelsabkommen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel statt. Der OV Marbach-Bottwartal ruft zur Teilnahme an den Protesten auf und wird sich in Stuttgart beteiligen.

Infostand zu den geplanten Freihandelsabkommen in Marbach

Im Vorfeld informiert der OV Marbach-Bottwartal am Samstag, den 10.09.16 von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr am Infostand in Marbach vor dem Cafe Winkler über die Freihandelsabkommen. Wir haben gute Argumente, Flyer und Broschüren dabei.

DIE LINKE – TTIP und CETA stoppen

Bündnis gegen TTIP und CETA

 

Veranstaltungen zum Antikriegstag 2016

09. August 2016  Allgemein

Der Kreisverband Ludwigsburg und der Ortsverband Marbach Bottwartal veranstalten anlässlich des Antikriegstags am 1. September eine Gedenkfeier in Benningen und zwei Abendveranstaltungen zum Thema „Die Türkei nach dem Putsch“ in Marbach und Ludwigsburg.

Die Gedenkfeier mit Kranzniederlegung findet um

17.15 Uhr in Benningen am NIE-WIEDER-KRIEG-Denkmal bei der Sporthalle in der Au

statt mit kurzen Ansprachen von Erhard Korn, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg und Roland Blach, Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg.

 

Zum Thema „Die Türkei nach dem Putsch“ referiert aus erster Hand Gökay Akbulut, Referentin für Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 1. September 2016

um 18.00 Uhr im Cafe Provinz in Marbach

um 20.00 Uhr in den Kronenstuben in Ludwigsburg

 

Quo Vadis Türkei

Mit dem Militärputsch am 15. Juli erreichten die machtpolitischen Grabenkämpfe in der Türkei ihren Höhepunkt. Nach seinem Scheitern erweckt Präsident Erdogan den Eindruck, durch eine Art zivilen Gegenputsch die Machtverhältnisse in der Türkei zugunsten der AKP neu zu ordnen. Erdogans ziviler Putsch hatte jedoch bereits mit der Beendigung des Friedensprozesses mit der kurdischen Minderheit begonnen. Die gescheiterte Außenpolitik und die innenpolitischen Repressionen gegen oppositionelle Kräfte führten das Land in ein Chaos: Krieg gegen die KurdInnen, Ausschaltung der HDP, Ausgangssperren, Verbot von Presse- und Meinungsfreiheit, Bombenanschläge, Massenverhaftungen und die Einführung der Todesstrafe stehen auf der Agenda. Durch die Gleichschaltung der Kritiker und Medien befindet sich die Türkei auf dem Weg in eine Autokratie. Die oppositionellen Kräfte sind gespalten. Kann die EU noch gegenwirken? Wie geht es mit den EU-Beitrittsverhandlungen und dem Flüchtlingsdeal weiter? Und welche Auswirkungen hat diese Entwicklung auf die Migranten aus der Türkei in Deutschland?

 

Flyer pdf

 

Einladung zum Sommerfest

19. Juli 2016  Allgemein

Fest der Linken EmblemLiebe Genossinnen und Genossen,

der Kreisvorstand lädt ganz herzlich zum diesjährigen Sommerfest des Kreisverbandes Ludwigsburg der Partei DIE LINKE ein.

Das Sommerfest findet statt am

Samstag, den 30. Juli 2016 ab 16.00 Uhr in der Gaststätte Uferstüble in Ludwigsburg.

Die Getränke übernimmt der Kreisverband für Euch.

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung mit Prof. Dr. Theo Bergmann

04. Juli 2016  Allgemein

Theo BergmannBergmann beeindruckt durch die seltene aktive Zeitzeugenschaft eines im Kaiserreich begonnenen Lebens und die Gradlinigkeit seines Lebenslaufs. Weltkrieg, Weimarer Republik, Faschismus und Emigration, Besatzungszeit, Bundesrepublik und Wiedervereinigung – Bergmann hat diese Zeit miterlebt, mitgestaltet und in vielen Büchern kritisch aufgearbeitet: Warum siegten die Nazis, was lief falsch in der damals so mächtigen Arbeiterbewegung? Warum kam es zum Stalinismus und welche Lehren sind daraus zu ziehen? Warum scheiterte die Hoffnung auf einen sozialistischen Neubeginn nach 1945? Welche Hoffnungen verbanden sich mit der Siedlungsbewegung in Palästina und was ist daraus geworden? Wie wirkt die NS-Zeit nach und wie sollen sich Linke zum Staat Israel positionieren? Welche Zukunft haben die verbliebenen sozialistischen Länder wie Kuba oder China?

Diesen Fragen wollen wir im Gespräch mit Prof. Dr. Theo Bergmann vor unserer Mitgliederversammlung nachgehen. Es wird sicher ein spannender Abend.

Termin Dienstag, 12.Juli 2016 ab 19.00 Uhr, Restaurant Kronenstuben,
Kronenstraße 2, 71634 Ludwigsburg

Anschließend findet ab 20.30 Uhr die Jahreshauptversammlung der Partei DIE LINKE Kreisverband Ludwigsburg statt.

 

Öffentliche Fraktionssitzung zum Krankenhaus Marbach

21. Juni 2016  Allgemein

Einladung zur öffentlichen Kreistags-Fraktionssitzung der LINKEN am Montag, 27. Juni 2016 um 19.00 Uhr im Bootshaus Marbach. Der Ludwigsburger Kreistag wird auf seiner nächsten Sitzung am 01. Juli 2016 endgültig über das Marbacher Krankenhaus beraten und beschliessen.

DIE LINKE im Kreistag hat sich bis zuletzt klar und deutlich gegen die Schließung des Marbacher Krankenhauses ausgesprochen. Die Fraktionsmitglieder treffen sich am Bootshaus zu einer öffentlichen Beratung über ihr Abstimmungsverhalten und lädt dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.

Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Kemmerle

Veranstaltung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

10. Juni 2016  Allgemein

Veranstaltung ÖPNV

Flyer (pdf)

 

Einladung zum Grill-Abend

04. Juni 2016  Allgemein, OV Marbach-Bottwartal

Am Freitag, 24. Juni 2016 ab 17 Uhr
wollen wir uns zum Sommer-Grillen treffen:

Ort: Garten von Albrecht Klumpp in Großbottwar (*)

Für Getränke wird wie immer gesorgt. Eine Kasse für Unkosten wird aufgestellt.
Wer will kann eine Kleinigkeit zum knabbern, einen Salat und was zum Grillen mitbringen.

Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen.

Mit solidarischen Grüßen

Walter Kubach

(*) Wegbeschreibung
in Großbottwar neben der Kleinbottwarer Str. 23. Von Kleinbottwar
kommend nach der ersten Ampel kommt die Kleinbottwarer Str. 31;
danach Gartentor rechts. Durch den Garten gehen  (ca. 70 Meter).

Aufenthalt nur gegen Gebühr

09. März 2016  Allgemein

Betten ProtestMit einer Bettenaktion machte DIE LINKE am Mittwoch in Marbach beim Rathaus auf die Probleme im Gesundheitswesen aufmerksam: Kranke, die in den Betten liegen, werden nur gepflegt und versorgt, wenn sie zuvor in eine Parkuhr Vorkasse aus eigener Tasche leisten.

Viele Passanten und Besucher des Wochenmarkts wurden nicht nur aufmerksam, sondern verpflegten die „Patienten“ sogar mit Würstchen und Kaffee aus den umliegenden Geschäften. So ergab sich manches Gespräch über den Standard der Betreuung in den Kliniken und vor allem die Zukunft des Marbacher Krankenhauses.

Betten ProtestMit dieser Aktion wollte DIE LINKE auf die mangelhafte Situation im Gesundheitswesen hinweisen und fordert von der Landesregierung mehr und besser bezahltes Personal in Gesundheit und Pflege. Walter Kubach, Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen:

„Mit der Aktion weisen wir auf die schlechte Situation in unseren Krankenhäusern hin: Zu wenig Personal, zu schlecht bezahlt, zu wenig Geld für Sanierung und Neubau von Krankenhäusern.

Hier muss die nächste Landesregierung dringend handeln. Ich setze mich dafür ein, dass jeder Mensch Zugang zu einem hochwertigen und bezahlbaren Gesundheitssystem hat und die dort beschäftigten Menschen anständig bezahlt werden. Zudem brauchen wir so viel Pflegepersonal, dass die Patienten genau die Pflege und Aufmerksamkeit bekommen können, die sie zu ihrer Genesung brauchen. DIE LINKE wird als Landtagsfraktion dafür sorgen, dass die nächste Landesregierung dieses Thema zum Wohle des Personals und der Patienten deutlich verbessert.“
DIE LINKE verfolgt als Ziel in der Gesundheitspolitik ein Gesamtkonzept »Gesundheit in Baden-Württemberg« unter Einbeziehung aller Beteiligten. Wir setzen uns ein für eine an den Menschen ausgerichtete Vorsorge, für eine heilende Medizin und Nachsorge in öffentlicher Verantwortung und in öffentlicher Trägerschaft.

 

Walter Kubach weiter: „Die derzeitige Diskussion über die eventuelle Schließung des Krankenhauses Marbach macht deutlich, dass das Gesundheitssystem in Baden-Württemberg heute zunehmend menschenfeindlicher wird: Statt die beste Qualität zu fördern, wird Gewinndruck erzeugt und Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen, die sich in öffentlicher Trägerschaft befinden, abgebaut. Insbesondere die Forderung des CDU-Gesundheitsministers Gröhe nach Schließung kleiner Kliniken und der Konzentration in wenigen Großkrankenhäusern entspricht nicht den Interessen der Menschen im Bottwartal und schon gar nicht denen der älteren Patienten, die eine wohnortnahe Versorgung brauchen.“

 

Walter Kubach
Landtagskandidat der Partei DIE LINKE
im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen
Urbanstr. 15
74395 Mundelsheim
walter.kubach@t-online.de
mobil: 015112167805
privat: 7143/59157
Büro: 0711/2293227

 

 

 

Die Linke kämpft für das Marbacher Krankenhaus

07. März 2016  Allgemein, LINKE POLITIK
Günter Busch

Der Referent: Günter Busch, bei seinem Vortrag im Cafe Provinz

Nach der Schließung des Krankenhauses in Vaihingen/Enz ist nun auch die Existenz der Marbacher Klinik bedroht.

Die Einrichtung in Vaihingen/Enz wurde inzwischen in eine Tagesklinik umgewandelt. Bei einer Veranstaltung in Marbach setzte sich der Landtagskandidat der Partei Die Linke im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen, Walter Kubach am Sonntag mit Nachdruck für den Erhalt des Marbacher Krankenhauses ein. Zwar hätten sich mittlerweile auch alle Fraktionen im Marbacher Gemeinderat für den Weiterbestand der Marbacher Klinik ausgesprochen. Es sei jetzt aber eine kreisweite Aktion nötig, um das Krankenhaus in Marbach zu retten, erklärte Kubach.

Die unsichere Existenzlage für viele Kleinkliniken im Land führte Kubach auf die Politik der vergangenen Jahre im Blick auf die Krankenhaus-Finanzierung zurück. „Heute machen die privaten Spezialkliniken Gewinne auf Kosten der allgemeinen öffentlichen Kliniken“, beklagte Kubach.

Auf Kubachs Argumentation ging der frühere Verdi-Landesbezirksleiter im Fachbereich Gesundheit, Günther Busch näher ein. Busch stützte Kubachs These und beschrieb in seinem Vortrag ausführlich, wie das System der Krankenhaus-Finanzierung ab 1993 von den damaligen Bundesregierungen schrittweise vom „Selbstkostendeckungsprinzip“ zu einem Fallpauschalen-System weiterentwickelt wurde. Dies habe dazu geführt, dass jedes Krankenhaus eisern Kosten spart. Denn, aufgrund der politisch verfügten Kostendeckelung müsse jede Einrichtung mit ihrem Budget auskommen und schwarze Zahlen schreiben, so Busch. Außerdem gäbe es keine „Quersubventionierung“ im Rahmen eines Klinikverbunds. Genau dadurch könnten indes Kleinkliniken erhalten werden.
Wie Kubach forderte auch Busch eine konzertierte Aktion zur Rettung des Marbacher Krankenhauses und überdies die Rückkehr zu einem paritätisch finanzierten Gesundheitssystem.
Die Bürgerinnen und Bürger sowie die politisch Verantwortlichen müssten jetzt für den Erhalt der Marbacher Klinik kämpfen. Sonst stünde vielleicht irgendwann einmal auch die Existenz des Bietigheimer Krankenhauses auf der Kippe, machte Kubach deutlich.
Kontakt: Walter Kubach, Tel. 015112167805

162.000 Stellen fehlen an unseren Krankenhäusern!

21. Juni 2015  Allgemein, LINKE POLITIK

Am 24. Juni stehen bundesweit 162.000 Kolleginnen und Kollegen für zehn Minuten vor ihren Kliniken. Sie wollen ihrer  Forderung nach einer gesetzlichen Regelung für mehr Personal Nachdruck verleihen. Jede Nummernkarte entspricht einer fehlenden Stelle. ver.di will den Personalmangel beseitigen und fordert vom Gesetzgeber eine verbindliche und am Bedarf orientierte Personalbemessung.

 

Es ist längst 5 nach 12. Die Beschäftigten in den Krankenhäusern können nicht mehr!

 

Der Personalmangel in den Kliniken betrifft uns alle: Beschäftigte, Patientinnen und Patienten, Angehörige. Unterstützt die Beschäftigten daher am Aktionstag am 24. Juni bundesweit – hier die Planungen im Bezirk Stuttgart:

 

Bereits am 22. Juni, 13.00 Uhr, vor dem Haupteingang

  • Krankenhaus Sindelfingen

 

am 24. Juni, 12.50 Uhr, vor dem Haupteingang

  • Klinik Schillerhöhe/Kliniken Schmieder

 

am 24. Juni, 13.00 Uhr, vor dem Haupteingang

  • Krankenhaus Bietigheim
  • Krankenhaus Herrenberg
  • Klinikum Ludwigsburg
  • Marienhospital
  • Olgahospital/Frauenklinik
  • Robert-Bosch-Krankenhaus (Eingang zum Parkhaus/Parkscheinautomat)
  • Fachkliniken Schorndorf
  • Fachkliniken Winnenden
  • ZfP Winnenden

 

In Bad Dürkheim tagt am 24. und 25. Juni die Gesundheitsministerkonferenz der Länder. Auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe wird zur Konferenz kommen.

Tragen wir den Politiker/innen unsere Forderungen und unseren Protest direkt vor die Tür!

Aufruf zur Protestkundgebung für mehr Personal im Krankenhaus

Mittwoch, 24. Juni 2015, 15:45 Uhr, Treffpunkt Bad Dürkheim, vor dem „Großen Fass“, St. Michael Allee 1, 67098 Bad Dürkheim